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Ausschussspiegel des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen


(Stand: 23.02.2018)

Beratungsgegenstände in federführender Beratung

 

Drucksache T i t e l
weitere Angaben
Beratungsfristen nach GO
Drs. 17/799 Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen - Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschluss:
18.01.2018
  Plenarbeschluss 17/10 - 12.10.2017 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 10.11.2017, Anhörung am 23.02.2018
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  in Verbindung damit:  
Drs. 17/816 Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen
Antrag der Fraktion der SPD
Mitberatung:
21.12.2017
Abschluss:
18.01.2018
  Plenarbeschluss 17/10 - 12.10.2017
Mitberatung: HFA
Beratung im Ausschuss: 10.11.2017, Anhörung am 23.02.2018
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Drs. 17/1118 Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen - Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschluss:
21.02.2018
  Plenarbeschluss 17/11 - 15.11.2017 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 24.11.2017(Anhörung für den 23.02.2018 beschlossen)
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Drs. 17/1112 NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Mitberatung:
26.01.2018
Abschluss:
23.02.2018
  Plenarbeschluss 17/13 - 17.11.2017
Mitberatung: AWEL
Beratung im Ausschuss: 24.11.2017, Anhörung am 23.02.2018
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Drs. 17/1438 Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumföderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!
Antrag der Fraktion der SPD
Mitberatung
14.03.2018
Abschluss:
11.04.2018
  Plenarbeschluss 17/16 - 20.12.2017
Mitberatung: AGS
Beratung im Ausschuss: 12.01.2018 (Anhörung für den 16.03.2018 beschlossen)
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Drs. 17/1440 Überschuldete Kommunen finanziell handlungsfähig machen! Die Landesregierung muss die Initiative für einen kommunalen Altschuldenfonds ergreifen!
Antrag der Fraktion der SPD
Mitberatung
15.03.2018
Abschluss:
12.04.2018
  Plenarbeschluss 17/17 - 21.12.2017
Mitberatung: HFA
Beratung im Ausschuss: 12.01.2018 (Anhörung für den 20.04.2018 beschlossen)
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Beratungsgegenstände zur Mitberatung

 

Drucksache T i t e l
weitere Angaben
Frist für
Mitberatung nach GO
Drs. 17/524 Kommunale Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen sowie die freie Szene stärken - Weiterentwicklung von Strukturen ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
 
  Plenarbeschluss 17/6 - 13.09.2017
Federführung: AKM
Beratung im Ausschuss: 06.10.2017
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Drs. 17/525 Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen - Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
24.11.2017
  Plenarbeschluss 17/8 - 15.09.2017 (öff.)
Federführung: AWEL
Beratung im Ausschuss: 06.10.2017 (Anhörung im federführenden Ausschuss für den 24.01.2018 beschlossen: nachrichtliche Beteiligung)
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Drs. 17/811 Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!
Antrag der Fraktion der SPD
20.12.2017
  Plenarbeschluss 17/9 - 11.10.2017 (öff.)
Federführung: AGS
weitere Mitberatung: HFA, IA
Beratung im Ausschuss: 10.11.2017 (Anhörung im federführenden Ausschuss am 21.02.2018: nachrichtliche Beteiligung)
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Drs. 17/1279 Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
21.02.2018
  Plenarbeschluss 17/14 - 29.11.2017 (öff.)
Federführung: AGS
Beratung im Ausschuss: 08.12.2017 (Anhörung im federführenden Ausschuss beschlossen: nachrichtliche Beteiligung)
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Drs. 17/1439

Landesregierung ebnet den Weg ins Fahrverbot

Antrag der Fraktion der SPD

14.03.2018
  Plenarbeschluss 17/16 - 20.12.2017
Federführung: AULNV
weitere Mitberatung: VA, AWEL
Beratung im Ausschuss: 12.01.2018 (ggf. Anhörung im federführenden Ausschuss: nachrichtliche Beteiligung)
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Drs. 17/1447 Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsdemokratisierungs-
gesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
15.03.2018
  Plenarbeschluss 17/17 - 21.12.2017
Federführung: HPA
weitere Mitberatung: RA
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 17/1664 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Würdigung der Errungenschaft und zugleich Selbstverpflichtung zur Stärkung der Rechte für Frauen
Antrag der Fraktion der SPD
11.04.2018
  Plenarbeschluss 17/18 - 17.01.2018 (öff.)
Federführung: AGF
weitere Mitberatung: AFKJ, HPA
Beratung im Ausschuss: 23.02.2018

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Drs. 17/1669 Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz - wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


12.04.2018
  Plenarbeschluss 17/19 - 18.01.2018
Federführung: AULNV
weitere Mitberatung: AGS
Beratung im Ausschuss: 23.02.2018 (ggf. Anhörung im federführenden Ausschuss: nachrichtliche Beteiligung
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Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistentin
Sabine Arnoldy
Tel.: 0211 884 2578
Fax: 0211 884 3002
Email: sabine.arnoldy@
landtag.nrw.de

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