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Übersicht der geplanten öffentlichen Anhörungen

Hier informieren wir Sie über alle aktuell anstehenden Anhörungen von Sachverständigen. Weitere Informationen zu den geplanten öffentlichen Anhörungen finden Sie auch unter der Rubrik Alle Kalendertermine oder auf unserer Ausschussübersicht.

Datum Anhörung
21.09.2016 Umsetzung der Inklusion darf nicht zur Exklusion führen - Landesregierung muss Entwicklungen beim Aussetzen des Schulbesuchs erfassen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11419
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Raum E 3 D 01
10.00 Uhr
22.09.2016 Auch betriebliche Kindertageseinrichtungen sind förderungswürdig!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11700 (Neudruck)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Raum E 3 A 02
14.00 Uhr
27.09.2016 Rechtliche Hürden für polizeiliche Videobeobachtung senken - mehr Sicherheit ermöglichen!
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/12121
in Verbindung mit
Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
Drucksache 16/12361
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses
Plenarsaal
13.30 Uhr
29.09.2016 Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/11436
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien
Raum E 1 A 16
13.30 Uhr
29.09.2016 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/12500
Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
Plenarsaal
13.30 Uhr
25.10.2016 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung - BauO NRW)"
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/12119
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Plenarsaal
14.00 Uhr
28.09.2016 Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/11690
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Plenarsaal
14.00 Uhr
30.09.2016 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik
Plenarsaal
10.00 bis maximal 12.45 Uhr
30.09.2016 Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2017
(Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/12502)
in Verbindung mit
Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspakts
(Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/12785)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik
Plenarsaal
13.00 bis maximal 14.30 Uhr
04.10.2016 Entwurf zum ersten Kulturförderplan gem. § 22, 23, 33 des Gesetzes zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung
Vorlage der Landesregierung
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien
Plenarsaal
14.00 Uhr
27.10.2016 Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Raum E 3 A 02
14.00 Uhr
02.11.2016 Inklusion qualitativ gestalten - Kinder und Jugendliche mit Sprachbehinderung angemessen unterstützen
Zuziehung von Sachverständigen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Raum E 3 D 01
10.00 Uhr bis maximal 11.30 Uhr
04.11.2106 Gesetz zur Stärkung des Kreistags
Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik
Plenarsaal
10.00 bis maximal 12.30 Uhr

        

Termine
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