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Übersicht der geplanten öffentlichen Anhörungen

Hier informieren wir Sie über alle aktuell anstehenden Anhörungen von Sachverständigen. Weitere Informationen zu den geplanten öffentlichen Anhörungen finden Sie auch unter der Rubrik Alle Kalendertermine oder auf unserer Ausschussübersicht.

Datum Anhörung
11.08.2016 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
Drucksache 16/12363
Schriftliche Anhörung des Kommunalausschusses
11.08.2016 Gesetz zur Stärkung des Kreistags
Drucksache 16/12362
Schriftliche Anhörung des Kommunalausschusses
30.08.2016 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen - VSG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/11892
in Verbindung mit
Sechstes Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/12120
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses
Raum E 3 D 01
13.30 Uhr
31.08.2016 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/12068
Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Raum E3 D01
10.00 Uhr
07.09.2016 Mülheimer Erklärung: Aktuelle Rahmenbedingungen gefährden den Erfolg der Inklusion - Landesregierung muss Fehlentwicklungen endlich entgegensteuern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/12108
Zuziehung von Sachverständigen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Raum E 3 D 01
10.00 Uhr
08.09.2016 Kriminalitätsbekämpfung intensivieren: Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen ("Schleierfahndung") ermöglichen!
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/11307
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses
Raum E 1 D 05
10.00 Uhr
12.09.2016 Zukunft für und mit Kindern und Jugendlichen gestalten: Planungssicherheit für die Träger der Kinder- und Jugendarbeit erhöhen!"
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/11696
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Raum E 3 A 02
10.00 Uhr
12.09.2016 Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/12116
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Raum E 3 A 02
13.00 Uhr
21.09.2016 Umsetzung der Inklusion darf nicht zur Exklusion führen - Landesregierung muss Entwicklungen beim Aussetzen des Schulbesuchs erfassen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11419
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Raum E 3 D 01
10.00 Uhr
22.09.2016 Auch betriebliche Kindertageseinrichtungen sind förderungswürdig!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11700 (Neudruck)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Raum E 3 A 02
14.00 Uhr
25.10.2016 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung - BauO NRW)"
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/12119
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Plenarsaal
14.00 Uhr
   

        

Termine
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