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Übersicht der geplanten öffentlichen Anhörungen

Hier informieren wir Sie über alle aktuell anstehenden Anhörungen von Sachverständigen. Weitere Informationen zu den geplanten öffentlichen Anhörungen finden Sie auch unter der Rubrik Alle Kalendertermine oder auf unserer Ausschussübersicht.

Datum Anhörung
21.02.2018 Neustart in der Verkehrspolitik - gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten
Antrag der Fraktion der CDU
und der Fraktion der FDP
Drucksache 17/1282
Verkehrsausschuss
10.00 Uhr bis 13.00 Uhr
Raum E 3 D 01
21.02.2018 Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/811
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
13.30 Uhr bis maximal 15.30 Uhr
Raum E 3 D 01
23.02.2018

Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 17/1113

Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 17/1661
Ausschuss für Europa und Internationales
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02

23.02.2018 Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen - Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/799
in Verbindung mit
Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/816
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
12.00 Uhr bis ca. 13.30 Uhr
Plenarsaal
23.02.2018 Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen - Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/1118
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
14.00 Uhr bis ca. 15.30 Uhr
Plenarsaal
23.02.2018 NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 17/1112
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
16.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr
Plenarsaal
07.03.2018 Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/1414
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
10.30 Uhr bis 13.30 Uhr
Raum E3 D01
08.03.2018 Gesetz zur Zustimmung zum 21. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/1565
Ausschuss für Kultur und Medien
15.30 Uhr bis ca. 17.30 Uhr
Raum E 3 D 01
14.03.2018 Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/1121
Ausschuss für Schule und Bildung
13.30 Uhr bis max. 17.00 Uhr
Plenarsaal
15.03.2018 Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben - Politische Bildung muss alle mitnehmen!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/815
Hauptausschuss
10.00 Uhr
Raum E 3 A 02
16.03.2018 Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/1438
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
12.30 Uhr bis max. 14.00 Uhr
Plenarsaal
   

        

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