Am kommenden Montag, 17. März 2025, befasst sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) nach der Anhörung von zwei weiteren Sachverständigen mit der Vernehmung erster Zeugen.
In der Ausschusssitzung am kommenden Freitag, 14. März 2025, hört der Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ folgende vier Sachverständige zum Themenbereich Opferschutz und Gesundheitsfürsorge an:
„Landtag lokal“ macht Halt mitten im Herzen Westfalens. In Soest informiert der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit Vizepräsident Rainer Schmeltzer, Vizepräsidentin Berivan Aymaz und Vizepräsident Christof Rasche mit einem ganztägigen Programm über die Arbeit des Parlaments und wirbt für Demokratie und ehrenamtliches Engagement. Das Präsidium kommt insbesondere mit Kindern, Jugendlichen und vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern ins Gespräch. Darunter sind das Café Kränzchen, die Grünen Damen und die Stadtbücherei.
„Instagram und TikTok erst ab 16?“ Diese Frage haben heute Schülerinnen und Schüler beim Debattenwettbewerb #mitreden leidenschaftlich diskutiert. Die Rheinische Post richtete den Wettbewerb zum vierten Mal im Landtag Nordrhein-Westfalen aus. André Kuper, Präsident des Landtags, bewertete die Leistungen in der Jury mit und zeichnete die Siegerinnen und Sieger aus.
Am Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine warnt der Präsident des Landtags, André Kuper, vor Fake News zum Krieg und mahnt zur Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung.
Im Namen der Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Präsident André Kuper den verstorbenen ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen gewürdigt. Dr. Michael Bertrams ist am 16. Februar 2025 im Alter von 77 Jahren verstorben.
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, sowie seine Vizepräsidentin und seine Vizepräsidenten rufen zur Beteiligung an der Bundestagswahl am kommenden Sonntag auf:
So groß war das Interesse noch nie. Mehr als 1400 Schulen, also knapp 51 Prozent der weiterführenden Schulen, nehmen in Nordrhein-Westfalen an der Juniorwahl teil. In diesen Tagen treten Tausende Schülerinnen und Schüler an eine Wahlurne in ihrer Schule und simulieren die Bundestagswahl. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Aktion des Vereins Kumulus finanziell. Das Projekt wird zu Landtags-, Europa- und Bundestagswahlen angeboten und wird stetig beliebter.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit am kommenden Montag, 17. Februar 2025, fort.
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Berivan Aymaz und seinen Stellvertretern Rainer Schmeltzer und Christof Rasche die Siegerklassen des „Mal- und Bastelwettbewerbs 2024/205“ an den vierten Grundschulklassen gekürt. Platz 1 holte die KGS Grüngürtelschule aus Köln. Die Schülerinnen und Schüler der Igelklasse 4b hatten ein „Wimmelbild“ eingereicht, in dem jedes Kind kleine Szenen gestaltet hatte, um auf die Einhaltung der Kinderrechte aufmerksam zu machen. Dafür gibt es 1.000 Euro für die Klassenkasse.
86 Tage lang ausharren, kämpfen und hoffen. Eingekesselt in dem Hüttenwerk „Asowstal“ leisteten ukrainische Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilistinnen und Zivilsten Widerstand gegen den russischen Aggressor beim Angriff auf die Stadt Mariupol. Zum 3. Jahrestags des Kriegsbeginns zeigt der Landtag Nordrhein-Westfalen die Ausstellung „Augen von Mariupol“.
Etwa 100 Migrantinnen und Migranten haben heute an der „Demokratieschule“ im Landtag Nordrhein-Westfalen teilgenommen. Sie besuchen Integrationskurse in Düsseldorf, Hamm und Wuppertal. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernten die Arbeit des Landesparlaments, die Grundlagen der Gewaltenteilung und die Prinzipien des Föderalismus in Deutschland kennen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hieß die Gruppe willkommen und stand für ihre Fragen zur Verfügung.
Der EU-Haushaltskommissar Piotr Serafin besucht am morgigen Donnerstag, 13. Februar 2025, den Landtag Nordrhein-Westfalen auf seiner Europatour (Tour d’Europe). Sein Gespräch mit den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Europaausschusses dient der Vorbereitung des Kommissionsvorschlages zum nächsten langfristigen EU-Haushalt.
Am kommenden Freitag, 14. Februar 2025, 10 Uhr, hört der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) zunächst zum letzten Mal Experten an, die dem Ausschuss die notwendigen Sachkenntnisse verschaffen sollen, um das Geschehen um den Terroranschlag von Solingen aufzuklären.
Am kommenden Freitag, 14. Februar 2025, führt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II „Hochwasserkatastrophe" seine Beweisaufnahme mit weiteren Vernehmungen fort.
Am kommenden Montag, 10. Februar 2025, 10 Uhr, setzt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) seine Beweisaufnahme fort.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzung am Montag, 10. Februar 2025, seine Untersuchungen mit der Vernehmung einer Zeugin sowie der Anhörung eines Sachverständigen fort.
80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz-Birkenau erinnert eine Ausstellung im Landtag an die Novemberpogrome des Jahres 1938 im Rheinland. „We, the six million“ erzählt von den Lebenswegen jüdischer Menschen vor und nach den Pogromen in der Region Aachen.
Der Plenarsaal des Landtags ist mit neuer Technik ausgestattet: Die bisherige analoge und digitale Diskussions- und Akustikanlage des Landtags stammte aus dem Jahr 2002 und war höchst fehleranfällig. Sie wurde innerhalb der vergangenen vier Wochen auf den neuesten Stand der digitalen Technik gebracht, die gesamte Stuhlführungstechnik an allen Plätzen wurde erneuert und zudem ein elektronisches Abstimmungssystem installiert.
Der Untersuchungsausschuss IV („OVG-Besetzung“) setzt am kommenden Dienstag, 4. Februar 2025, in seiner zehnten Sitzung die Befragung der Bewerber um die Präsidentenstelle fort. Nachdem der Ausschuss die zunächst erfolgreiche Bewerberin als Zeugin vernommen hat, sagen in der nächsten Sitzung ihre beiden unterlegenen Mitbewerber zu dem Besetzungsverfahren aus. Außerdem ist der ehemalige Dienstvorgesetzte der bisher für das Präsidentenamt ausgewählten Kandidatin, der Vorsitzende des Kommissariats der deutschen Bischöfe, als Zeuge geladen.
Der Landtag und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 80 Jahren (27. Januar 1945) standen die von den Nationalsozialisten verfolgten Jüdinnen und Juden Europas im Mittelpunkt des Gedenkens.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Kampagne #WeRemember und erinnert an die fast sechs Millionen Jüdinnen und Juden, die während des Nationalsozialismus ermordet wurden. Die Kampagne des World Jewish Congress legt in diesem Jahr einen besonderen Schwerpunkt auf die Begegnung mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Shoa. Am kommenden Montag, 27. Januar 2025, erinnern Landtag und Landesregierung in einer Gedenkstunde an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Der Landtag weist zudem ganztägig auf der Videoleinwand an der Außenfassade des Parlaments auf die Kampagne #WeRemember hin.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit am Montag, 27. Januar 2025, mit der 27. Sitzung im Landtag Nordrhein-Westfalen fort.
Am kommenden Freitag, 24. Januar 2025, führt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II „Hochwasserkatastrophe" seine Beweisaufnahme mit weiteren Vernehmungen fort.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der Sitzung am kommenden Freitag, 24. Januar 2025, seine Untersuchungen mit der Vernehmung dreier Zeuginnen fort.