Der Landtag Nordrhein-Westfalen führt als weitere Schutzmaßnahme zur Minderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona-Virus die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ein. Das beschloss der Parlamentarische Krisenstab Pandemie, der zudem die aktuell geltenden Corona-Regeln im Landtag verlängerte. Bislang galt im Parlamentsgebäude die Pflicht zum Tragen einer „Alltagsmaske“ und eine dringende Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske. Die entsprechende Allgemeinverfügung des Präsidenten des Landtags, André Kuper, gilt ab Donnerstag, 1. April 2021, zunächst befristet bis 17. August 2021.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Freitag, 19. März 2021, um 14 Uhr zu einer weiteren Sondersitzung zusammen.
Die Fraktionen von SPD und Grüne haben sie heute gemäß Artikel 38 Abs. 4 der Landesverfassung zum Thema „Was plant NRW? Steigende Inzidenzen, fehlende Tests und weniger Impfstoff“ beantragt.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 44. Sitzung am Freitag, 19. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 23. März 2021, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. Bürgerinnen und jeder Bürger können sich jetzt anmelden.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 43. Sitzung am Montag, 15. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
Der Düsseldorfer Rheinturm erstrahlt ab Freitag, 5. März 2021, abends in den bunten Farben der Lichtkunstperformance „Leon Löwentraut: Gemeinsam gegen Corona – Impfen = Freiheit“. Die Videoinstallation wird eine Woche lang von 19 bis 23 Uhr auf der der Altstadt zugewandten Seite des Turms zu sehen sein. Realisiert hat die Aktion der Kunstprojektentwickler Marcus Schäfer. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kunstaktion: Die Projektoren, die das Videobild auf den Turm strahlen, sind auf dem Dach des benachbarten Landtagsgebäudes platziert.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen bietet jetzt „Landtag macht Schule“ in einem neuen Format an, mit virtuellen Entdecker-Touren für Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse. Die Kinder und Jugendlichen entdecken dabei das Landesparlament – trotz der Corona-Pandemie. Denn auch in Pandemie-Zeiten arbeitet der Landtag weiter, beschließt Gesetze und debattiert aktuelle landespolitische Themen.
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort.
In einer Aktuellen Stunde geht es in dieser Woche im Landtag um die Bewerbung zu Olympischen Spielen 2032 in Nordrhein-Westfalen. In einem Eilantrag geht es um Konzepte für eine Öffnungsstrategie in der Corona-Pandemie. Außerdem debattiert das Parlament über eine Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 42. Sitzung am Dienstag, 2. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 41. Sitzung am Montag, 1. März 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 40. Sitzung am Freitag, 26. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 39. Sitzung am Donnerstag, 18. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
Sie sind die guten Seelen des Karnevals: Die vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler, ohne die das närrische Treiben nicht denkbar wäre. Daher zeichnet der Landtag Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr wieder Närrinnen und Narren mit dem Orden „Würdigung des Brauchtums“ für ihre Verdienste rund um das Karnevalsbrauchtum aus – aufgrund der Corona-Pandemie ohne zentrale Festveranstaltung.
Die neue Sonderbriefmarke zum Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist heute im Landtag Nordrhein-Westfalen offiziell vorgestellt worden. Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nahm sie für den Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ entgegen. Die feierliche Übergabe der Sonderbriefmarke des Bundesministeriums der Finanzen wurde live im Internet übertragen und unter anderem in Israel und den USA verfolgt. Ein Video der Veranstaltung ist auf der Seite des Landtags abrufbar.
Der Beginn der Sondersitzung des Landtags am morgigen Donnerstag, 11. Februar 2021, ist um eine Stunde vorverlegt worden. Sie beginnt bereits um 13 Uhr. Die Landesregierung hat eine Unterrichtung mit dem Titel „Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen: Perspektiven nach den Bund-Länder-Beratungen“ angemeldet.
„Lasst uns Deutschland grün erleuchten“, lautet der Aufruf des Deutschen Kinderhospizvereins zum morgigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt auch in diesem Jahr diese Aktion. Der bundesweite Aktionstag soll auf die Situation junger Menschen mit lebensverkürzender Erkrankung aufmerksam machen. Als Zeichen der Verbundenheit werden zum Beispiel Gebäude grün beleuchtet. Zudem gibt es eine Foto-Mitmach-Aktion. Der Landtag weist auf der LED-Wand auf dem Vorplatz auf den Aktionstag hin.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 09. Februar 2021, um 10:00 Uhr, zu einer weiteren Sondersitzung zusammen.
Die Fraktionen von SPD und Grüne haben sie am 3. Februar 2021 zum Thema „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar 2021 zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie“ und die Fraktion der AfD am 2. Februar 2021 zum Thema „Unterrichtung der Landesregierung und Aussprache über die Position des Landes NRW auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 10.02.2021 zum Thema Corona und damit zusammenhängende Maßnahmen" gemäß Artikel 38 Abs. 4 der Landesverfassung beim Landtagspräsidenten beantragt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Donnerstag, 11. Februar 2021, um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Die Fraktionen von CDU und FDP haben sie zum Thema „Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Februar 2021“ beantragt. Die Landesregierung hat eine Unterrichtung mit dem Titel „Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen: Perspektiven nach den Bund-Länder-Beratungen“ angemeldet.
