Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt auf Antrag der Landesregierung in der kommenden Woche zu zwei Sondersitzungen zusammen.
MehrDer ehemalige Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ulrich Schmidt, ist in der Nacht zu Donnerstag, 29. Juli 2021, im Alter von 79 Jahren verstorben. Im Namen der Abgeordneten des Parlaments würdigte Präsident André Kuper dessen politisches Lebenswerk: „In Ulrich Schmidt verlieren wir in Nordrhein-Westfalen einen geradlinigen Demokraten und empathischen Sozialpolitiker, der über Parteigrenzen hinweg geschätzt und geachtet wurde und der die Politik unseres Landes über mehrere Jahrzehnte geprägt hat. Der Landtag Nordrhein-Westfalen gedenkt Ulrich Schmidt in großer Dankbarkeit.“
MehrDer Nachfahre der portugiesischen Königsfamilie, Dom Duarte de Bragança, hat den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke empfing ihn zum Gästebucheintrag und zur Besichtigung des Parlamentsgebäudes.
MehrDer Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen kommt am 28.07.2021 zu einer Sondersitzung zusammen. Die Sitzung findet auf Antrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Grüne im Landtag Nordrhein-Westfalen zum Thema „Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen“ statt.
MehrPräsident des Landtags André Kuper: „Unser Land trauert und bangt mit den Menschen in den Unwettergebieten. Mit dem Gedenkbuch wollen wir die Möglichkeit geben, der Trauer und Hoffnung Ausdruck zu verleihen“
MehrDer Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat im Namen der Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen gegenüber den Opfern der Unwetterkatastrophe und ihren Angehörigen sein Mitgefühl ausgedrückt.
MehrWie wollen wir in Europa zusammenleben? Wie soll die Europäische Union der Zukunft aussehen? Und wie gestalten wir die Demokratie in Europa? Die Konferenz zur Zukunft Europas befasst sich mit diesen Fragen und bietet den in der Europäischen Union lebenden Menschen die Gelegenheit, Europas Herausforderungen und Prioritäten zu diskutieren und an politischen Weichenstellungen mitzuwirken. Es ist der Ort, um Vorschläge zur Zukunft unseres Kontinents zu erörtern.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen bietet mittwochs in den Sommerferien (7. Juli bis 11. August 2021) die Sommer-Aktion „Rund um den Landtag“ mit geführten Touren unter freiem Himmel an. Bürgerinnen und Bürger können die besondere Architektur des Gebäudes erleben, Kunstwerke näher kennenlernen und das Umfeld zwischen Rheinturm und Apollo-Theater erkunden, das durch den Landtag geprägt wird.
Mehr17.123 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen (Stand: 29. Juni 2021) während der Corona-Pandemie an oder mit dem Virus gestorben. Die Erinnerung an die Verstorbenen stand im Mittelpunkt der zentralen Gedenkstunde des Landes im Parlament. Die drei Verfassungsorgane des Landes Nordrhein-Westfalen, Landtag, Landesregierung und Landesverfassungsgerichtshof, gedachten gemeinsam der Opfer und ihrer Angehörigen. Die Gedenkstunde im Plenarsaal stand aber auch im Zeichen des Dankes an die vielen Helferinnen und Helfer und der Hoffnung auf eine Besserung der pandemischen Lage.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 43. Sitzung am Montag, 5. Juli 2021, die Beweisaufnahme im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort.
MehrTagesordnungspunkt 1 der Plenarsitzung am morgigen Mittwoch, 30. Juni 2021, ist eine Unterrichtung durch die Landesregierung mit dem Titel „Verantwortung, Vorsicht und Vorbereitung – mit diesem Dreiklang steuern wir das Land durch die Pandemie hin zur verantwortungsvollen Normalität“. Die Unterrichtung erfolgt durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes, Karl-Josef Laumann.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich in dieser Woche in Aktuellen Stunden mit dem Einsatz der Polizei bei einer Demonstration gegen des geplante Versammlungsgesetz am vergangenen Samstag in Düsseldorf sowie dem Ende der Arbeit des von der Landesregierung berufenen „Expertenrats Corona“.
MehrVor Beginn der parlamentarischen Sommerpause steht noch eine Sachverständigenanhörung auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse.
MehrDer Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 29. Juni 2021, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt anmelden.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen bietet in Kooperation mit dem Landesjugendring NRW das Programm „Jugend trifft Landtag – Einladung zum Demokratie-Talk“ an. Bei der gestrigen Auftaktveranstaltung diskutierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer verschiedener Verbände mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 54. Sitzung am Freitag, 25. Juni 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
MehrAm 22. Juni 1941 begann Nazi-Deutschland den Krieg gegen die Sowjetunion. Der Zweite Weltkrieg brachte 27 Millionen sowjetische Todesopfer, darunter 14 Millionen Zivilistinnen und Zivilisten. An mehreren Orten in Nordrhein-Westfalen wird aus Anlass des Jahrestages dieser Opfer gedacht. André Kuper, Präsident des Landtags, nimmt an einer Kranzniederlegung in Schloß Holte-Stukenbrock teil. In der Landeshauptstadt Düsseldorf legt Josef Neumann, stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Polen, Mittel- und Osteuropa, Baltikum für den Landtag einen Kranz nieder.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 42. Sitzung am Montag, 28. Juni 2021, die Beweisaufnahme im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort.
MehrNordrhein-Westfalen wird im August 75 Jahre alt. Der Landtag lädt aus diesem Anlass Grundschülerinnen und Grundschüler dazu ein, zu fotografieren, worüber sie sich jetzt nach dem Ende vieler Corona-Maßnahmen freuen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Fotowettbewerb „75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Er soll zeigen, wie Kinder das Land Nordrhein-Westfalen in dieser besonderen Zeit sehen. Die 30 schönsten Fotos werden auf der Internetseite und auf den Social Media-Kanälen des Landtags zu sehen sein. Zudem werden sie zum Jubiläum im Landtag ausgestellt. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden zu einem besonderen Programm in das Landesparlament nach Düsseldorf eingeladen, soweit es die pandemische Lage zulässt.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 25. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
MehrDer Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Montag, 21. Juni 2021, die Zeugenvernehmung fort.
MehrIn der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Marina Dobbert als neue Abgeordnete des Landtags Nordrhein-Westfalen verpflichtet.
MehrTagesordnungspunkt 2 der Plenarsitzung am morgigen Mittwoch, 16. Juni 2021, ist eine Unterrichtung durch die Landesregierung mit dem Titel „Unser Land erfolgreich aus der Pandemie führen und neue Perspektiven eröffnen“. Die Unterrichtung erfolgt durch den Ministerpräsidenten des Landes Armin Laschet.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich in dieser Woche in Aktuellen Stunden mit der Maskenpflicht an Schulen und mit außergerichtlichen Vergleichen von Landesregierung, Städten und der Deutschen Umwelthilfe bezüglich der Luftqualität in Städten. In einem Eilantrag geht es um die Mehrarbeit von Beamtinnen und Beamten.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 41. Sitzung am Montag, 21. Juni 2021, die Beweisaufnahme im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort.
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