Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen hat heute mehr als 50 Zugewanderte zur „Demokratieschule“ empfangen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, das Landesparlament kennenzulernen und sich über zentrale Elemente des demokratischen Systems zu informieren – darunter Grundrechte, Gewaltenteilung, Föderalismus und die Arbeit des Parlaments.
MehrPräsident André Kuper lädt alle Bürgerinnen und Bürger in den Landtag ein: Am Samstag, 5. Juli 2025, öffnet das Parlament von 10 bis 18 Uhr seine Türen. Der Tag der offenen Tür ist Teil des Programms „Hey, Demokratie!“, der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zum 75-jährigen Bestehen der Landesverfassung.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzung am Montag, 30. Juni 2025, seine Untersuchungen mit der Vernehmung zweier Zeuginnen und einer Sachverständigen fort.
MehrDer Ausnahmezustand ist Alltag geworden: Immer wieder ertönen in Israel die Warnsirenen, Menschen flüchten in Schutzräume, das öffentliche Leben ist von Unsicherheit geprägt. Vor diesem Hintergrund berichtet Dr. Gil Yaron, Leiter des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel, am morgigen Freitag, 27. Juni 2025, im Europaausschuss des Landtags über die aktuelle Lage vor Ort. Im Mittelpunkt stehen die Aufgaben des NRW-Büros in Zeiten anhaltender Spannungen sowie die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel.
MehrAm Dienstag, 1. Juli 2025, tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) mit seiner 15. Sitzung letztmals vor der parlamentarischen Sommerpause. Gegenstand der Beweisaufnahme ist zunächst die Befragung eines für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätigen Dolmetschers. Anschließend wird erstmals ein Zeuge vernommen, der Angaben zum gescheiterten Abschiebeversuch des mutmaßlichen Attentäters machen kann.
MehrDer Präsident und seine Stellvertreter haben bei „Landtag Lokal“ im ganzen Land bereits hunderte Menschen persönlich getroffen, die sich für ihre Städte und ihr Umfeld engagieren. In Warstein setzen sie diesen Austausch am kommenden Montag, 30. Juni 2025, fort. Das Präsidium kommt insbesondere mit Kindern, Jugendlichen und zahlreichen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern ins Gespräch. Darunter sind die Kulturinitiative Warstein e.V., der Bilsteintal und der Vereinsring Hirschberg.
MehrWie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten bietet der Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 13. bis 15. November 2025. Interessierte können sich bei den Abgeordneten ihres Wahlkreises bewerben.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzung am Montag, 23. Juni 2025, seine Untersuchungen mit der Anhörung von zwei Sachverständigen fort.
MehrAm Montag, 16. Juni 2025, setzt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) seine Beweisaufnahme mit der Vernehmung weiterer Zeugen fort. Es handelt sich um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen. Damit stehen erstmals das Wissen des Ministeriums zum Tatverdächtigen Issa Al H. und landesrechtliche Grundlagen im Fokus des Ausschusses.
MehrAm Dienstag, 17. Juni und Freitag, 20. Juni 2025, setzt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) seine Arbeit im Landtag fort.
MehrOb Bauantrag, Schulverwaltung oder Behördenbescheid – wer sich durch Ämter oder Behörden in Nordrhein-Westfalen ungerecht behandelt fühlt, kann sich direkt an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Er bietet bis zum Ende des Jahres vielfältige persönliche oder digitale Beratungs- und Informationsangebote an. Unter anderem eine Bürgersprechstunde am Dienstag, 24. Juni 2025, im Landtag.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzung am Montag, 16. Juni 2025, seine Untersuchungen mit der Vernehmung eines Zeugen und zweier Zeuginnen fort.
MehrIm Alter von 95 Jahren ist der international bedeutende Künstler Günther Uecker in seiner Wahlheimat Düsseldorf gestorben. Berühmt wurde der Mitbegründer der Gruppe „Zero“ unter anderem durch seine Werke mit Nägeln. Für den Bau des Landtags am Rhein schuf er vor mehr als 35 Jahren das Werk „Interferenzen“. Es hat an einen der wichtigsten Plätze im Landtag – die Wand neben dem Eingang zum Plenarsaal.
MehrDemokratie vor Ort erleben: Am kommenden Pfingstmontag, 9. Juni 2025, ist der Landtag Nordrhein-Westfalen von 11 bis 16 Uhr geöffnet. Besucherinnen und Besucher können das Parlament am Rheinufer ohne Voranmeldung entdecken. Es gibt Führungen durch den Besucherdienst und Entdeckungstouren per Smartphone. Außerdem erwartet die Gäste die neue Ausstellung „Jubiläum. 75 Jahre Verfassung NRW“. Der Besuch ist kostenfrei. Letzter Einlass um 15:30 Uhr. Bitte Ausweis mitbringen!
MehrDer Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute vor Eintritt in die Tagesordnung der Plenarsitzung sechs Abgeordnete gewürdigt, die seit 25 Jahren Mitglieder des Parlaments sind.
MehrDer historische Commodore-Computer in der Wandelhalle des Landtags zeigt nicht nur den technologischen Fortschritt der letzten Jahrzehnte, er steht auch sinnbildlich für das Recht auf Datenschutz. 1978 wird der Schutz der persönlichen Daten als Grundrecht in der Landesverfassung verankert. Die Ausstellung „75 Jahre Verfassung NRW“ der Stiftung Haus der Geschichte NRW zeigt anhand solcher Beispiele, wie die Verfassung in den vergangenen 75 Jahren erweitert wurde. Ab Freitag, 6. Juni 2025, öffnet die Ausstellung für Besucherinnen und Besucher.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit am kommenden Freitag, 6. Juni 2025, mit der 34. Sitzung fort.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („OVG-Besetzung“) kommt am Dienstag, 3. Juni 2025, zu seiner 15. Sitzung zusammen. Der Ausschuss wird in dieser Sitzung erneut die zunächst erfolgreiche Bewerberin um das Amt der OVG-Präsidentin bzw. des OVG-Präsidenten vernehmen.
MehrBei ihrer gemeinsamen Konferenz in Salzburg haben die Spitzen der Parlamente von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens eine Erklärung zur wehrhaften Demokratie verabschiedet. Unter dem Titel „Regionalparlamente und wehrhafte Demokratie in geopolitisch unsicheren Zeiten“ unterstreichen die Präsidentinnen und Präsidenten die Rolle der Parlamente beim Schutz demokratischer Grundwerte.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit am Montag, 26. Mai 2025, mit der Vernehmung von vier Zeuginnen und Zeugen im Landtag fort.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzung am Montag, 26. Mai 2025, seine Untersuchungen mit der Vernehmung zweier Zeugen fort.
MehrDer Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute vor Eintritt in die Tagesordnung der Plenarsitzung einen neuen Abgeordneten verpflichtet. Frank Sundermann rückt für die SPD-Fraktion für Serdar Yüksel in den Landtag nach. Yüksel ist in den Bundestag gewechselt.
MehrDer Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute vor Eintritt in die Tagesordnung der Plenarsitzung einen neuen Abgeordneten verpflichtet. Frank Sundermann rückt für die SPD-Fraktion für Serdar Yüksel in den Landtag nach. Yüksel ist in den Bundestag gewechselt.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der Sitzung am kommenden Freitag, 16. Mai 2025, seine Untersuchungen mit der Vernehmung dreier Zeuginnen fort.
MehrAm 12. Mai 1965 nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der Staat Israel diplomatische Beziehungen auf. 20 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts war dies keine Selbstverständlichkeit. Das Existenzrecht Israels ist ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. Diese besonderen Beziehungen haben Landtag und Landesregierung heute gemeinsam mit dem israelischen Botschafter gefeiert.
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