Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/975

 

22.10.2019

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

 

45. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Vorlage 17/2328 (Erläuterungsband)

            Vorlage 17/2521 (Einführung in den Haushalt)

            Vorlage 17/2564

2.

Innovation City Bottrop für ganz Nordrhein-Westfalen nutzbar machen

 

            Vorlage 17/2513

 

3.

Wann kommen die Erleichterungen für Windenergie auf forstwirtschaftlich genutzten Flächen?

 

            Vorlage 17/2495

 

4.

Wie bewertet die Landesregierung das am 20.9.2019 vorgestellte Ergebnis des Klimakabinetts der Bundesregierung?

 

            Vorlage 17/2532

 


 

5.

Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken - Wasserwege leistungsfähig halten

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5366

            Ausschussprotokoll 17/713

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Umsetzungsgesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/6611

            Ausschussprotokoll 17/744

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Europäische Klimapolitik forcieren: CO2 einen Preis geben und Energiegeld einführen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5724

            Ausschussprotokoll 17/750

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

Wie gestalten sich die sieben Revierknotenkonferenzen im Rheinischen Revier im Einzelnen?

 

            Vorlage 17/2563

 

9.

Was tut und meint der Brexit-Beauftragte Friedrich Merz in der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU?

 

            Vorlage 17/2567

 

10.

Personalausstattung der Wasserschifffahrtsverwaltung (WSV) im Ruhrgebiet

 

            Vorlage 17/2572

 

11.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

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