Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/939

 

                                                   25.09.2019

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

 

58. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 2. Oktober 2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Todesfälle nach Einnahme einer Glucoselösung

 

1.

Gutachten „Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen“

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2429

 

       Beratung mit Autoren des Gutachtens

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/7200

 

       Einzelplan 11

       Vorlage 17/2325 (Erläuterungsband)

 

       Einbringung durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

3.

Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/5057

 

       Ausschussprotokoll 17/668

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Hitzeaktionspläne zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität und Morbidität

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/6752

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/5634

 

       Ausschussprotokoll 17/692

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

 

6.

Medizinische Notfallversorgung bedarf keiner staatlichen Regulierung – Kompetenzen bei den Kammern belassen.

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/7358

 

       Verfahrensabsprache

 

7.

Aktuelle berufliche Situation von Mädchen und Frauen mit Behinderung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2491

 

8.

Verfassungsgerichtliches Verfahren der Landschaftsverbände und einzelner Kommunen in NRW gegen das Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW)

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2488

 

9.

Aktueller Sachstand zum geplanten Verkauf der NRW-Spielbanken

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2452

 

10.

Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2490

 

11.

Ambulante Intensivpflege in NRW vor dem Hintergrund des Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetzes

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2492

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende –

 

 

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