Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/937

 

27.09.2019

 

 

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

 

43. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Vorlage 17/2328 (Erläuterungsband)

 

2.

Industriepolitisches Leitbild der Landesregierung

 

            Vorlage 17/2483

 

3.

Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6751

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


 

4.

Höfesterben bekämpfen – Landesregierung muss eine attraktive Start-Up-Kultur in der Landwirtschaft schaffen und Hofübergaben erleichtern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6755

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Krise in der Automobilindustrie und ihren Zuliefern - wie weit ist NRW betroffen?

 

            Vorlage 17/2496

 

6.

Wo bleibt der große Wurf für das Ruhrgebiet? - Sachstand, Zielvorstellungen und Perspektiven der Ruhrkonferenz aus Sicht der Landesregierung

 

            Vorlage 17/2481

 

7.

Innovation City Bottrop für ganz Nordrhein-Westfalen nutzbar machen

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

8.

Wann kommen die Erleichterungen für Windenergie auf fortwirtschaftlich genutzten Flächen?

 

            Vorlage 17/2495

 

9.

Wie bewertet die Landesregierung das am 20.9.2019 vorgestellte Ergebnis des Klimakabinetts der Bundesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

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