Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/935

 

                                                    01.10.2019

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

 

42. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

 

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/2371

 

            Vorlage 17/2420

 

-           Einführung in den Einzelplan 07

            ausschließlich integrationsrelevante Kapitel

 

2.

Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4445

            Ausschussprotokoll 17/619

 

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/7528

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

3.

Verbraucherschutz für Geflüchtete stärken und weiter ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5622

            Ausschussprotokoll 17/710

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des „Kinderkopftuches“ in Schulen und Kindergärten endlich umsetzen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7361

 

5.

Warum ignoriert das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dass der Flüchtlingsrat NRW Handlungsanweisungen der „Interventionistischen Linken“ auf seiner Homepage verlinkt hatte?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2366

 

6.

Was sind die Ergebnisse des Kongresses „Muslimisches Engagement in NRW“ am 01.07.2019 in Düsseldorf?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2365 Neudruck

 

7.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2323

            Vorlage 17/2364

            Vorlage 17/2517

 

in Verbindung mit

 

Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2480

 

8.

Welche Ergebnisse liegen zur Veranstaltung „#IchDuWirNRW im Dialog“ am 22.08.2019 in der Merkur-Spiel Arena in Düsseldorf vor?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2377 Neudruck

 

9.

Wie ordnet Integrationsminister Dr. Stamp den Vorstoß von Innenminister Reul aus integrationspolitischer Perspektive ein, zukünftig die Nationalität von Tatverdächtigen zu veröffentlichen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2377 Neudruck

10.

Identitätsfeststellungen durch guineische Delegation in Essen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2377 Neudruck

 

11.

Maßnahmen gegen zunehmende Anzahl von flüchtlingsfeindlichen Angriffen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2516

 

12.

Wie werden die Daten der Homepage „diskriminierung-melden.de“ ausgewertet?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2515

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

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