Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/923

 

19.09.2019

 

 

 

 

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 26. September 2019,
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            hier: Einzelplan 07

            Vorlage 17/2420

            Vorlage 17/2371 (Erläuterungsband)

 

-       Einbringung durch den Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (Einzelplan 07)

 

2.

Sachstand im Fall Lügde und Impulspapier des MKFFI zur Diskussion von Maßnahmen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1887

            Vorlage 17/2047

            Vorlage 17/2275

            Vorlage 17/2297

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

            Antrag

            der Fraktion der CDU

            der Fraktion der SPD

            der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/673

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7364

 

5.

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6583

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

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