Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/879

 

30.08.2019

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 4. September 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 45 Minuten vorgesehen.

 

1.

Verbraucherschutz für Geflüchtete stärken und weiter ausbauen

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5622

 

in Verbindung mit

Gespräch mit Frau Petra Maier und Frau Dr. Ingrid Majid

(Verbraucherzentrale NRW)

 

 

2.

Nordrhein-Westfälische Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2327

 

 

 

3.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

           
Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP
            Drucksache 17/7295

            Ausschussprotokoll 17/579

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

4.

Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4445

            Ausschussprotokoll 17/619

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

5.

Entwurf einer Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen (ZustAVO)

 

            Vorlage 17/2313

            Drucksache 17/7039

 

6.

Warum ignoriert das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dass der Flüchtlingsrat NRW Handlungsanweisungen der „Interventionistischen Linken“ auf seiner Homepage verlinkt hatte?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2366

7.

Was sind die Ergebnisse des Kongresses „Muslimisches Engagement in NRW“ am 01.07.2019 in Düsseldorf?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2365

 

8.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2323
            Vorlage 17/2364

 

9.

Welche Ergebnisse liegen zur Veranstaltung „#IchDuWirNRW im Dialog“ am 22.08.2019 in der Merkur-Spiel Arena in Düsseldorf vor?

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

10.

Wie ordnet Integrationsminister Dr. Stamp den Vorstoß von Innenminister Reul aus integrationspolitischer Perspektive ein, zukünftig die Nationalität von Tatverdächtigen zu veröffentlichen?

 

            Bericht der Landesregierung

 

11.

Identitätsfeststellungen durch guineische Delegation in Essen

 

            Bericht der Landesregierung

 

12.

Verschiedenes

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

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