Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

 

Dokumentinhalt

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/876

 

28.08.2019

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 4. September 2019,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren

 

            Bericht des Mittelstandsbeirats

            Vorlage 17/2296

           

2.

Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3811

            Ausschussprotokoll 17/539

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4104

            Ausschussprotokoll 17/539

            Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/7291

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen


4.

Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen

 

Antrag der Fraktion der SPD
            Drucksache 17/4117

            Erschließungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4609

            Ausschussprotokoll 17/539

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4118

            Ausschussprotokoll 17/539

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4292

            Ausschussprotokoll 17/539

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Das Rheinische Revier hat alle Chancen und verdient jede Unterstützung - Strukturwandel mit den Akteuren vor Ort zum Erfolg bringen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4446

            Ausschussprotokoll 17/539

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

Den Arbeitern in der Automobilbranche in NRW den Rücken stärken: Förderung der E-Mobilität umgehend stoppen und Ausbeutung von Mensch und Natur unterbinden

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4804

            Ausschussprotokoll 17/652

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

9.

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Kohleverstromung erhalten

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5075

            Ausschussprotokoll 17/680

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

10.

Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung des Photovoltaikzubaus

 

            Vorlage 17/2357

 

11.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

Termine
<< >>
September   2019
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
35             1
36 2 3 4 5 6 7 8
37 9 10 11 12 13 14 15
aktuelle Kalenderwoche38 16 17 18 19 20 21 22
39 23 24 25 26 27 28 29
40 30
Metanavigation
Fenster schliessen