Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/875

 

                                                   02.09.2019

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

                                  

 

57. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 4. September 2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ – Sachstandsbericht

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2336

 

2.

Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5629

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5637 

 

            Ausschussprotokoll 17/693

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

4.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

Antrag der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 (Neudruck)

 

            Ausschussprotokoll 17/673


           
Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

5.

NRW muss Vorreiter werden! – Auf sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst verzichten

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5621

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

6.

Nordrhein-Westfalen in Europa IV: Verlässliche Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Katastrophen- und Brandschutz

 

Antrag der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
           
Drucksache 17/6250 (Neudruck)

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

7.

Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren

 

Antrag der Fraktion der SPD und
            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6259 (Neudruck)

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

8.

Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe

 

            Drucksache 17/6910

            Vorlage 17/2289

 

9.

Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Pflegeberufegesetzes in
Nordrhein-Westfalen (Durchführungsverordnung Pflegeberufegesetz – DVO-PflBG)

 

            Drucksache 17/7128

            Vorlage 17/2318

 

10.

Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen


            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5057

 

            Ausschussprotokoll 17/668

 

            Auswertung der Anhörung

 

11.

Hepatitis-C-Therapie im Justizvollzug

 

            Vorlage 17/1106
           
Vorlage 17/1647

            Auswertung der Anhörung

 


12.

Gesetz zur Änderung des Präimplantationsdiagnostikgesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/6682

 

            Verfahrensabsprache

 



13.

Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6736

 

            Verfahrensabsprache

 

14.

Hitzeaktionspläne zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität und Morbidität

 

            Antrag der Fraktion der AfD
            Drucksache 17/6752

 

            Verfahrensabsprache

 

15.

Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/6726 (Neudruck)

 

            Verfahrensabsprache 

 

16.

Wissenschaft braucht Kontinuität und Perspektive. Mehr Dauerstellen an den Hochschulen des Landes!

 

            Antrag der Fraktion der AfD
            Drucksache 17/6585

 

            Verfahrensabsprache

 

17.

Finanzielle Schieflage der Kliniken der Stadt Köln

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2338

 

18.

Aktueller Stand zum elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) - Entwicklung, Zeitbedarf zur Errichtung eines länderübergreifenden Registers, Beteiligung NRW, insb. Bochum

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2350

 

19.

Der soziale Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen - eine Zwischenbilanz für das 1. Halbjahr 2019

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2321

 

20.

Zu hohe Kosten für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheim in
Rechnung gestellt?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2337

 

21.

Masterstudienplätze in der Pflegepädagogik

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2345

 

22.

Berufsbild Heilpraktiker – Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2346

 

23.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende –

 

 

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