Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/849

 

                                                    02.07.2019

 

 

 

Integrationsausschuss

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

 

39. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses

62. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

(ausschließlich zu TOP 1 der Sitzung)

am Mittwoch, dem 3. Juli 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5977

 

            Stellungnahme 17/1579

            Stellungnahme 17/1638

            Stellungnahme 17/1660

            Stellungnahme 17/1661

            Stellungnahme 17/1674
            eine weitere Stellungnahme wird erwartet

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

 

 

 

2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5976

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/6749

 

            Vorlage 17/2159

            Stellungnahme 17/1624

            Stellungnahme 17/1637

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

3.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

 

            Ausschussprotokoll 17/579

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3011

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU,

            der Fraktion der SPD,

            der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6601

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

5.

Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5629

 

6.

Bunt, bunter, Straßenblockaden! Die Landesregierung muss ein tragfähiges Handlungskonzept gegen Chaoshochzeiten vorlegen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6262

           

            - Verfahrensbeschluss -

 


 

7.

Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau wieder einführen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6268

 

            - Verfahrensbeschluss –

 

8.

Die Neuorganisation der sozialen Beratung von Flüchtlingen muss bereits 2020 beginnen – Zentrale Ausländerbehörden stärken – Doppelstrukturen auflösen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6587

 

 

9.

Initiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2261

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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