Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/845

 

04.07.2019

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

63. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 5. Juli 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Dringliche Frage

Welche Informationen liegen der Landesregierung bezüglich des Abschlussberichts der Kommission* vor?

 

*Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse

 

 

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 90 Minuten vorgesehen.

 

1.

Information über die Arbeitsgruppe „Kommunale Altschulden“ der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“

 

            Gespräch mit der stellvertretenden Leiterin der Arbeitsgruppe

 

 

2.

Straßenausbaubeiträge nach dem KAG

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1177

            Vorlage 17/2267

 

in Verbindung mit

 

 

Reinertrag von Straßenausbaubeiträgen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2269

 

in Verbindung mit

 

 

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4115

 

            Ausschussprotokoll 17/662

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Sonderbauverordnung

 

            Vorlage 17/2273

 

 

4.

Lehren aus Hackerangriff ziehen - IT-Sicherheit in NRW verbessern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4803

 

            Ausschussprotokoll 17/641

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

            Antrag der Fraktion der CDU,

            der Fraktion der SPD,

            der Fraktion der FDP

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066

 

            Ausschussprotokoll 17/673

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Europäische Klimapolitik forcieren: CO2 einen Preis geben und Energiegeld einführen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5724

 

 

7.

Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5629

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6259

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

9.

New Deal - Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6255

 

 

10.

Umsetzungsgesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/6611

 

 

11.

Klimaschutz und Verkehrswende brauchen mehr als Sonntagsreden: Landesweites und kostenloses Ticket für Kinder und Jugendliche für Nordrhein-Westfalen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6591

 

 

12.

Transparenzkommission der Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2265

 

 

13.

Wie ist der aktuelle Stand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1939

            Vorlage 17/2075

 

in Verbindung mit

 

Heimatförderprogramm der Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2268

 

 

14.

Ergebnisse der Europawahl 2019 auf kommunaler Ebene in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2266

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

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