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Tagesordnung 17/726

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/726

 

29.03.2019

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

54. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 5. April 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3776

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4305

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5082

 

            Änderungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5613

 

            Änderungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5614

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5639

 

            Ausschussprotokoll 17/551

 

            Stellungnahme 17/1396

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1882

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

2.

Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3596

 

            Ausschussprotokoll 17/515

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Wohnungslosigkeit entgegen wirken - Hilfeangebote ausbauen - Ursachen beseitigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3031

 

            Ausschussprotokoll 17/521

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bauprodukte- und Bauartenverordnung

 

            Vorlage 17/1840

 

 

5.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

 

            Vorlage 17/1837

 

 

6.

Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS i90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4794

 

            Stellungnahme 17/1365

            Stellungnahme 17/1322

            Stellungnahme 17/1380

            Stellungnahme 17/1361

            Stellungnahme 17/1358

            Stellungnahme 17/1382

            Stellungnahme 17/1356

            Stellungnahme 17/1340

            Stellungnahme 17/1331

            Stellungnahme 17/1349

            Stellungnahme 17/1353

            Stellungnahme 17/1352

            Stellungnahme 17/1371

            Stellungnahme 17/1359

            Stellungnahme 17/1368

            Stellungnahme 17/1369

            Stellungnahme 17/1366

            Stellungnahme 17/1360

            Stellungnahme 17/1350

            Stellungnahme 17/1344

            Stellungnahme 17/1364

            Stellungnahme 17/1362

            Stellungnahme 17/1336

            Stellungnahmen werden erwartet

 

            - schriftliche Anhörung von Sachverständigen- 

 

 

7.

Gesetz zur Neuordnung des Statistikrechts für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5197

 

 

8.

Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken - Hilfsangebote flächendeckend ausbauen - Ursachen beseitigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5384

 

 

9.

Aktueller Sachstand zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1937

 

 

10.

Nachhaltiges Bauen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1938

 

 

11.

Wie ist der aktuelle Sachstand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1939

 

 

12.

Welche Auswirkungen hat die Reform des Unterhaltsvorschusses für die nordrhein-westfälischen Kommunen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1940

 

 

13.

Gutachten zur Überprüfung der Einwohnergewichtung

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

 

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