Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/705

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/705

 

21.03.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

25. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 27. März 2019,
spätestens 10 Minuten nach Ende der 24. Sitzung, voraussichtlich um 15.00 Uhr,

Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Vorstellung der Fachabteilung für Grundsatzangelegenheiten der Mobilität,

Digitalisierung und Vernetzung im Ministerium für Verkehr

 

            Bericht der Landesregierung

 

2.

Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft

 

            Antrag der Fraktionen der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4447

 

3.

Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? – Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4458

 

 

4.

Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4292

            Ausschussprotokoll 17/539

 

5.

Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2547

            Ausschussprotokoll 17/362

            Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/4437
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP und
            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/5370

 

6.

Die Landesregierung muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen: Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet ist dringend geboten

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4807

 

7.

ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsystemen unterstützen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5069

            Vorlage 17/1848

 

8.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen

 

Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5064

 

9.

Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5073

 

10.

Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5052

 

11.

Verschiedenes

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

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