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Tagesordnung 17/635

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/635

 

01.02.2019

 

Integrationsausschuss

 

 

 

30. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 6. Februar 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Dringliche Frage:

Was sind die Hintergründe der Suspendierung des Arztes in der Abschiebehaftanstalt Büren?

 

1.

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen

 

            Antrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2546 (Neudruck)

            Änderungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4900

            Ausschussprotokoll 17/357

 

2.

Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4445

 


 

3.

Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3793

            Ausschussprotokoll 17/493

 

4.

Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3021 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/492

 

5.

Bürgschaften für syrische Geflüchtete

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1657

 

6.

Mündlicher Bericht zu den drei Verträgen des Landes NRW mit dem Betreuungsdienstleister ZOF e.V.

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

Ehrenamtliche Beratungsmöglichkeiten für die Insassen der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren

 

            Bericht der Landesregierung

 

8.

Vermisste unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

 

            Bericht der Landesregierung

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

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