Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/634

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/634

 

30.01.2019

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

                                  

 

44. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 6. Februar 2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3013

 

            Ausschussprotokoll 17/449

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

2.

Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung

eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3021

 

            Ausschussprotokoll 17/492

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 


 

3.

Es ist fünf nach Zwölf!

Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen

gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen?

– Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4458

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bergmannsversorgungsschein-

gesetzes und des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch

Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4579

 

            Verfahrensabsprache

 




5.

Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4781

 

            Verfahrensabsprache

 



6.

Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungs-

grenzenverordnung muss verlängert werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4454

 

            Verfahrensabsprache

 

7.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und

Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

 

            Verfahrensabsprache

 

8.

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4456

 

            Verfahrensabsprache

 


 


9.

Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte

Zuwanderung einsetzen.

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4462

 

            Verfahrensabsprache

 

10.

Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen – 5. Bericht zur Umsetzung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1590

 

11.

Arbeit der Besuchskommissionen und Rahmendaten der Unterbringung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1629

            Vorlage 17/1630

 

12.

Beabsichtigte Einstellung der Förderung der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1635

 

13.

Gesundheitliche Versorgung in Justizvollzugseinrichtungen des Landes

Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1106

            Vorlage 17/1647

 

14.

Gewalt gegenüber Pflegekräften

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1642

 

15.

 

 

Assistenz behinderter Menschen im Krankenhaus

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1646

 


 

16.

Beschlüsse des 9. Jugend-Landtags 2018

 

            Beschluss 2 – JLT 2018

            Beschluss 3 – JLT 2018

 

            Information 17/141

 

17.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

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