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Tagesordnung 17/497

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/497

 

31. Okt. 2018

 

 

Neudruck

Unterausschuss BLB,

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

 

9. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

am Mittwoch, dem 7. November 2018
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

A.

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

            Drucksache 17/4100 (Ergänzungsvorlage)

 

            Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des

            Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

 

2.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Absatz 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018

Bebautes Grundstück in Bonn, Magdalenenstraße

 

            Vorlage 17/1244

 

3.

Verschiedenes

 

B.

Nichtöffentlicher Teil

 

4.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Absatz 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018

Bebautes Grundstück in Bonn, Magdalenenstraße

 

            Vertrauliche Vorlage 17/25

 

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter
- Vorsitzender -

 

 

 

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