Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/471

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/471

 

28.09.2018

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

 

 

16. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 4. Oktober 2018,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

            Erläuterungsband Einzelplan 14

            Vorlage 17/1085

 

-           Einführung in den Einzelplan 14,

            ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation

 

2.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2058

            Ausschussprotokoll 17/313

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 


 

3.

Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3030

 

4.

Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3584

 

5.

Mit der Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen gut gerüstet für die digitale Zukunft

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3579

 

6.

Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3578

 

7.

Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3596

 

8.

Digitale Modellkommunen

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1173

 

9.

Open Data

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1174

 

10.

5 G

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1175

 




11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

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