Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/288

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/288

 

10.04.2018

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

22. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 20. April 2018,

10.00 bis maximal 12.00 Uhr, Plenarsaal Raumänderung: E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

Aktuelle Viertelstunde

Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 10.04.2018 zur Bemessung der Grundsteuer

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/730

 

1.

Förderergebnis der Sozialen Wohnraumförderung 2017 in Nordrhein-Westfalen mit Vergleich des Vorjahresergebnisses

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/516

 

 

2.

Förderrichtlinien für die Soziale Wohnraumförderung 2018 - 2022 sowie die Mietstufen in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/727

 

 

3.

Studie zur Städtebauförderung: Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der Fördermittelbeantragung, -bewilligung und -abrechnung

 

            Vorlage 17/617

 

 

4.

Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen - Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/799

 

in Verbindung mit

 

 

Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/816

 

            Ausschussprotokoll 17/186

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen - Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1118

 

            Ausschussprotokoll 17/187

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1112

 

            Ausschussprotokoll 17/188

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen - Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/525

 

            Ausschussprotokoll 17/159

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/811

 

            Ausschussprotokoll 17/180

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

9.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsdemokratiegesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1447

 

 

10.

Engpässe beseitigen - Land muss Kommunen mehr Zeit zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ einräumen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2163

 

 

11.

Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2115

 

in Verbindung mit

 

 

Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen-)Reform richtig angehen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1818

 

 

12.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2058

 

 

13.

Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/729

 

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

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