Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/250

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/250

 

15.03.2018

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

19. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 16. März 2018,

10.00 bis 12.00 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage

Zusätzlicher Raumbedarf und Frage des Konnexitätsausgleichs aufgrund des Bildungsgangwechsels zu G9 an Gymnasien

 

 

1.

Kommunale Theater- und Orchesterförderung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/595

 

in Verbindung mit

 

Kommunale Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen sowie die freie Szene stärken – Weiterentwicklung von Strukturen ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/524

 

sowie

 

Theater- und Orchesterpakt erneuern – Landesregierung soll Vielfalt der Orchester- und Theaterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1992

 

2.

Welches Ministerium in NRW ist zuständig für den ländlichen Raum?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/607

 

 

3.

Heimatförderung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/646

 

 

4.

Dorferneuerungsprogramm 2018

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/647

 

 

5.

Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht

 

            Vorlage 17/452

 

 

6.

Teilweise Weiterleitung der Integrationspauschale an die Kommunen im Jahr 2018

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/644

 

 

7.

Wann kommt der ausführliche Kommunalfinanzbericht?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/643

 

 

8.

Welche Maßnahmen plant die Landesregierung bei der interkommunalen Zusammenarbeit?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/642

 

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

 

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