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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1840

 

                                                   06.05.2021

 

113. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 12. Mai 2021

15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Thema

„Überprüfung der Wirksamkeit des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) gemäß § 49 Abs. 3 WTG und der Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG DVO) gemäß § 47 Abs. 3 WTG DVO“

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4139

 

       Gast: Professor Dr. Thomas Klie, AGP Sozialforschung

 

2.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

3.

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten

 

       Antrag der Fraktion der SPD und

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/6581

       Drucksache 17/12801

 

       Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

       und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/10909

      

       Ausschussprotokoll 17/837

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! –

Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10641

 

       Ausschussprotokoll 17/1317

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Suizidprävention – In Zeiten des „Social Distancing“ müssen distanzüber-
windende Hilfsangebote geschaffen werden.

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13072

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/12033

       Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/13430

 

       Ausschussprotokoll 17/1299

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

7.

Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/13401

 

Verfahrensabsprache

 

8.

Betreuung schulpflichtiger Kinder mit Behinderung in der Ferienzeit

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/4887

       Vorlage 17/5154

      

9.

Eckpunkte über die Verständigung zur Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung sowie für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5089

 

10.

Kürzungen in der Tagespflege – Auswirkungen in NRW?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5123

 

11.

Wie soll die „Brücke in den Sommer“ gebaut werden, damit sie keine Hänge-partie wird?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5136

 

12.

Sachstand der geplanten Fusion der städtischen Kliniken und der Universitätsklinik in Köln

 

       Bericht der Landesregierung

       Vertrauliche Vorlage 17/169

 

13.

Aktueller Zwischenstand der Planungen im Gründungsausschuss zur Errichtung der Pflegekammer in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5130

 

14.

Wie geht es weiter mit dem Impfstoff AstraZeneca?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5129

 

15.

Nutzung der Pandemie-Software „Sormas“

 

in Verbindung mit

 

Stand der Anwendung der Software SORMAS in den Gesundheitsämtern NRWs

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

16.

Impfstrategie der Landesregierung für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

17.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

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