Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1814

 

28.04.2021

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

 

 

 

69. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Mai 2021,
16.30 Uhr, E 1 A16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen - Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern

 

             Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

             Drucksache 17/10840

             Ausschussprotokoll 17/1295

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/7914

             Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE

             Drucksache 17/7991

            Ausschussprotokoll 17/1147

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

3.

Appell an die Landesregierung: Soziale Auswirkungen von Corona auf Studierende endlich ernstnehmen – Flächendeckende Hilfsangebote für Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen aufbauen, ausbauen und ausfinanzieren

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13402

 

Verfahrensabsprache

 

4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Juristausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/13357

 

Verfahrensabsprache

 

5.

Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

             Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

             Drucksache 17/13411

 

Verfahrensabsprache

 

6.

Sachstand der Pläne zum Zusammenschluss der Universitätsklinik Köln mit den Kliniken der Stadt Köln

 

             Bericht der Landesregierung

             Vertrauliche Vorlage 17/167

 

7.

Auswirkung der Änderung der Studiumsqualitätsverordnung

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5092

 

8.

Stand der Umsetzung von Erasmus + und der European Student Card Initiative

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erbeten

 

9.

Verschiedenes

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

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