Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1777

 

14.04.2021

 

 

Neudruck

Innenausschuss

 

 

 

79. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 15. April 2021,
5 Min. nach Ende der 78. Sitzung, ca. 12.00 Uhr,
zunächst bis max. 12.59 Uhr, Raum E 3 D 01,

ggf. Fortsetzung 10 min. nach Ende der Plenarsitzung,

ca. 14.45 Uhr, Raum E3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen - Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9797

            Stellungnahme 17/3101, Stellungnahme 17/3109, Stellungnahme 17/3121,

            Stellungnahme 17/3122, Stellungnahme 17/3123, Stellungnahme 17/3140,

            Stellungnahme 17/3146

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/13171

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7914

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8746

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen – Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters und des legislativen Fußabdrucks

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/10838

            Ausschussprotokoll 17/1312

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

Cybersicherheit in NRW - Maßnahmen und strategische Planungen der Sicherheitsbehörden

 

Bericht der Landesregierung

 

 

6.

Effektiver Opferschutz nach Änderung der Kriminalhauptstellenverordnung?

 

            Vorlage 17/4784

 

 

7.

Wie bewertet die Landesregierung Meldungen über die Weitergabe von vertraulichen Patientendaten durch die Dortmunder Polizei?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4990

                                                 vertrauliche Vorlage_17/163

 

 

8.

Trägt die niederländische „Mocro-Mafia“ neue Clan-Kriege nach Nordrhein-Westfalen?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4966

 

 

9.

Straftaten gegen Polizeifahrzeuge: Wer sind die Täter?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4989

 

 

10.

Erfassung von neuen Clanstrukturen und Rückführungen

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4967

 

 

11.

Förderung des al-Ghadir-KuIturzentrums in Mönchengladbach und Maßnahmen der Stadtverwaltung

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4968

 

 

12.

Welche Strategie verfolgt die Landesregierung bei der Beschaffung und Bereitstellung von Corona-Schnelltests?

 

und

 

Beschaffung und Verteilung von Schnelltests durch die Polizei NRW

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4969

 

 

13.

In welchem Ausmaß ist Nordrhein-Westfalen von Betrugsfällen im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen betroffen?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4984

 

 

14.

Wie kann der Datenschutz bei Patientenakten zukünftig besser gewährleistet werden?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4971

 

 

15.

Welche Empfehlungen der „Bosbach-Kommission“ werden von der Landesregierung umgesetzt?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4985

 

 

16.

Wie ist der Sachstand bei den Impfangeboten für Feuerwehrangehörige?

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4987

 

 

17.

Erneut Hackerangriff auf NRW-Politiker

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4964

 

 

18.

Aktueller Sachstand zur Software Gotham-Palantir

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4988

 

 

19.

Gefährdungslage durch das Spektrum der Gegnerinnen und Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4986

 

 

20.

Angriffe auf Medienschaffende

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4991

 

 

21.

Verbleib von Polizeimunition aus Nordrhein-Westfalen auf einer Schießanlage in Güstrow

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4970

 

 

22.

Kampf gegen Clankriminalität in Corona-Zeiten

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4965

 

 

 

 

 

 

 

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -

 

Termine
<< >>
Juni   2021
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
22   1 2 3 4 5 6
23 7 8 9 10 11 12 13
24 14 15 16 17 18 19 20
aktuelle Kalenderwoche25 21 Heute: 22 23 24 25 26 27
26 28 29 30
Plenartermine 2021 »
Metanavigation
Fenster schliessen