Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1536

 

03.11.2020

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

101. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 6. November 2020,

9.30 bis 13.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung der Wohnungsmarktprognose

 

            Vorlage 17/4113

 

Hinweis

Für diesen Tagesordnungspunkt sind maximal 45 Minuten vorgesehen.

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 08

            Vorlage 17/3974

 

            - Einführung in den Einzelplan 08 (ohne gleichstellungsrelevante Kapitel) -

 

            Einführungsbericht Einzelplan 20

            Vorlage 17/3984

 

 

3.

Wohnraumförderung der Landesregierung - Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8591

 

            Ausschussprotokoll 17/1118

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

„Gute Schule 2025“ - Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020)

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9355

 

            Ausschussprotokoll 17/1151

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Überörtliche Radwegenetze dürfen kein Torso bleiben: Nordrhein-Westfalen braucht ein Radwegenetz-Lücken-Kataster für Bundesfernstraßen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/10843

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/11165

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Zweites Gesetz zur Änderung des Einheitslastenausgleichsgesetzes NRW (2. ELAGÄndG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11142

 

            Stellungnahme 17/3107

            Stellungnahme 17/3108

            Stellungnahme 17/3213

            Stellungnahme 17/3217

 

            - schriftliche Anhörung von Sachverständigen –

 

 

8.

Landesflächen zentral managen - entbehrliche Flächen als Bauland aktivieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/11163

 

in Verbindung mit

 

Landesflächen zentral managen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4103

 

 

9.

Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11162

 

 

10.

Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

            sowie

            Nachbericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3961

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4102

            Vorlage 17/4110

 

 

11.

Ende des Insolvenzverfahrens bei Galeria Karstadt Kaufhof – Aktueller Stand der Gespräche zwischen Landesregierung, betroffenen Städte und dem Konzern

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4111

 

 

12.

Aktueller Sachstand zum Dauerwohnen in Wochenend- und Ferienhausgebieten

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4104

 

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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