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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1492

 

26.10.2020

 

 

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

68. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Mittwoch, dem 28. Oktober 2020,

9.30 Uhr bis max. 21.00 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Eine Mittagspause wird vorgesehen.

 

Die Reihenfolge der Beratung der Einzelpläne wird ggfs. unter Berücksichtigung parallel stattfindender Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen angepasst.

 

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Entwurf einer Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „Administration“ zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

 

Vorlage 17/3982

Drucksache 17/11410

 

            Votum an ASB

 

2.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über eine Kooperation zur Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, insbesondere über die Nutzung und gemeinsame Weiterentwicklung des Beteiligungsportals des Freistaates Sachsen

 

            Vorlage 17/3959

            Drucksache 17/11257

 

            Votum an ADI

3.

Weitere Einstellungszusagen für 2021 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)

 

            Vorlage 17/4015

 

4.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetzes 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            Ggf. Vorlagen der Landesregierung

 

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2020

Grundstücke in Wuppertal, Dietrich-Bonhoeffer-Weg

 

            Vorlage 17/4016

 

6.

Steuerskandal um einen Corona-Test-Hersteller

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4017

 

7.

Verschiedenes

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

8.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2020

Grundstücke in Wuppertal, Dietrich-Bonhoeffer-Weg

 

            Vertrauliche Vorlage 17/

           


 

C

Öffentlicher Teil

 

9.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Vorlagen zu Fragen der Fraktionen werden erwartet

 

und

 

Finanzplanung 2020 bis 2024

 

            Drucksache 17/11101

 

 

Haushaltsklausur

 

Beratung der Einzelpläne:

 

Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen, Haushaltsgesetz (Text)

Einführungsbericht - Vorlage 17/3984

 

Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen

Erläuterungsband - Vorlage 17/3976

 

Einzelplan 01 Landtag, LDI

 

Einzelplan 13 Landesrechnungshof

Erläuterungsband - Vorlage 17/3965

 

Einzelplan 16 Verfassungsgerichtshof

Erläuterungsband - Vorlage 17/3966

 

Einzelplan 02 Ministerpräsident

Erläuterungsband - Vorlage 17/3970

 

Einzelplan 03 Ministerium des Innern

Erläuterungsband - Vorlage 17/3968

 

Einzelplan 04 Ministerium der Justiz

Erläuterungsband - Vorlage 17/3992

Einführungsrede - Vorlage 173996

 

Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Bildung

Erläuterungsband - Vorlage 17/3978

 

Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft

Erläuterungsband - Vorlage 17/3967

 

Einzelplan 07 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Erläuterungsband - Vorlage 17/3962

 

Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Erläuterungsband - Vorlage 17/3974

Einzelplan 09 Ministerium für Verkehr

Erläuterungsband - Vorlage 17/3963

 

Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Erläuterungsband - Vorlage 17/3977

 

Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Erläuterungsband - Vorlage 17/3964         

 

Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Erläuterungsband - Vorlage 17/3969

 

 

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

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