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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1459

 

23.09.2020

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

80. Sitzung (öffentlich / nicht-öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 30. September 2020,

9.00 Uhr bis max. 13.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Entlastung für unsere Grundschulen - VERA-Verfahren absetzen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8585

 

Gespräch mit Gästen

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 60 Minuten vorgesehen.

 

 

Aktuelle Viertelstunde

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2.

Geänderte Fassung der Verwaltungsvereinbarung über Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

 

Unterrichtung des Landtagspräsidenten

Drucksache 17/11111

 

Vorlage 17/3893

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur befristeten Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz

 

Unterrichtung des Landtagspräsidenten

Drucksache 17/10527

Vorlage 17/3659

 

Ausschussprotokoll 17/1109

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesminister des Auswärtigen und den Kultusministerinnen bzw. Kultusministern der Länder in der Bundesrepublik Deutschland zum Einsatz von Lehrkräften im deutschen Auslandsschulwesen und zum Gesetz über die Förderung Deutscher Auslandsschulen (Auslandsschulgesetz - ASchulG) (VwV ASchulG)

 

Unterrichtung des Landtagspräsidenten

Drucksache 17/10933

 

Vorlage 17/3845

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen 

 

5.

Rettet die Handschrift - eine Offensive für die menschliche Kommunikation

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7535

 

            Stellungnahme 17/2873

            Stellungnahme 17/2885

            Stellungnahme 17/2891

            Stellungnahme 17/2892

           

            Ausschussprotokoll 17/1076

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

6.

Schulpolitische Halbzeitbilanz: Die Landesregierung ist noch nicht in ihrer Regierungsverantwortung angekommen. Sie sollte endlich anfangen zu regieren!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8425

 

            Ausschussprotokoll 17/1079

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Bildungsgerechtigkeit herstellen und Lehrkräftemangel gemeinsam bekämpfen – Alle Akteure an einen Tisch!

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7541

 

            Ausschussprotokoll 17/1011

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen 

 

 

8.

Zukunft der Schulsozialarbeit in NRW / Schulsozialarbeit

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3750

            Vorlage 17/3840

 

in Verbindung mit

 

Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/10640

 

 

 

9.

Einschulungsstichtag kindgerechter, elternfreundlicher und unbürokratischer regeln

 

Antrag der Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/10629

 

 

10.

Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/10526

 

11.

Lehrkräfteversorgung sicherstellen: Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen

 

            Antrag

            der Fraktion der CDU und der

            Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10850

 

 

12.

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken – Modellprojekt des Landes an Schulen als Regelangebot fortsetzen – Apps zur Ersthelferalarmierung weiter verbreiten

 

            Antrag

            der Fraktion der CDU und der

            Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10738

 

13.

Sachstand zum schulscharfen Sozialindex für Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3933

 

14.

Wie viele und welche digitalen Endgeräte stehen Schülerinnen und Schülern in NRW zur Verfügung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3823

 

15.

Werden hinreichende Eignungsfeststellungsverfahren durchgeführt, um allen Bewerberinnen und Bewerbern zeitnah das Assessment Center-Verfahren zu ermöglichen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3824

 

16.

Masterplan Grundschule - zuerst die Medien, dann das Parlament?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3837

 

17.

Einsatz von Lehrkräften im Herkunftssprachenunterricht während Corona

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3822

 

18.

Brandbrief der Schulleitervereinigung (SLV) NRW – Welche Konsequenzen zieht das Schulministerium aus der Kritik der für ihr zukünftiges Handeln?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3827

 

19.

Schülertransport

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3835

 

20.

Ferienprogramm

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3839

 

21.

Schulnahes Bildungsangebot für geflüchtete Kinder in zentralen Unterbringungseinrichtungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3785 (Neudruck)

 

22.

Lüften von Unterrichtsräumen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3946

 

23.

Landeskoordination BNE

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3927

 

24.

Internationale Friedensschule Köln

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3945

 

25.

Verschiedenes

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

26.

Besetzung der Schulleiter und Schulleitervertretungsstelle am Weiterbildungskolleg (WbK) der Bundesstadt Bonn, Abendgymnasium und Kolleg

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3838

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

Jan Jäger

Ausschussassistent

 

 

Anlage

Verteiler


Gespräch

im Ausschuss für Schule und Bildung

 

Entlastung für unsere Grundschulen - VERA-Verfahren absetzen

Antrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/8585

 

am 30. September 2020,

09.00 Uhr bis max. 10.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Verteiler

 

 

 

Heliane Ostwald

Bielefeld

 

 

Grundschulverband NRW

Vorsitzende

Christiane Mika

Dortmund

 

 

 

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Landesverband Nordrhein-Westfalen

Vorsitzende

Maike Finnern

Essen

 

 

 

Verband Bildung und Erziehung

Landesverband NRW e. V.

Stefan Behlau

Dortmund

 

 

 

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