Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1434

 

04.09.2020

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

97. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 11. September 2020,

9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/9829

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10200

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10934

 

            Ausschussprotokoll 17/1093

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8298

 

            Stellungnahme 17/2528

            Stellungnahme 17/2666

            Stellungnahme 17/2691

            Stellungnahme 17/2742

            Stellungnahme 17/2743

            Stellungnahme 17/2749

            Stellungnahme 17/2753

Stellungnahme 17/2816

            sowie

            Stellungnahme 17/2857

            Stellungnahme 17/2916

            Stellungnahme 17/2919

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Lärmschutzverordnung Geilenkirchen

 

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/10794

 

            Vorlage 17/3807

 

 

4.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung

 

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/10813

 

            Vorlage 17/3817

 

 

5.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Finanzhilfen gemäß Artikel 104b Absatz 1 des Grundgesetzes für Investitionen der Länder zur technischen Modernisierung der Gesundheitsämter und zum Anschluss dieser an das elektronische Melde- und Informationssystem nach § 14 Infektionsschutzgesetz

 

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/10798

 

            Vorlage 17/3787

 

 

6.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020“

 

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/10799

 

            Vorlage 17/3791

 

 

7.

Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren - Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten abmildern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/9802

 

 

8.

Lebendige Städte – Innenstädte stärken

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/10637

 

 

9.

Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/9942

 

 

10.

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Solidarisches Bürgerticket als lokales Modellprojekt ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/10628

 

 

11.

Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

12.

Heimat im Wandel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3741

 

 

13.

Fragwürdige Kandidaturen von AfD-Kandidaten bei der Kommunalwahl

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3842

 

 

14.

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3387

            Vorlage 17/3555

 

in Verbindung mit

 

Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3388

 

            Vertrauliche Vorlage 17/115

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

15.

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3387

            Vorlage 17/3555

 

in Verbindung mit

 

Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3388

 

            Vertrauliche Vorlage 17/115

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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