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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1429

 

                                                   07.09.2020

 

88. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 9. September 2020

16.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage gemäß § 59 GO LT NRW

 

Pflegekammer Niedersachsen vor der Auflösung – Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Ankündigung aus Niedersachsen im Hinblick auf die geplante Pflegekammer für NRW?

 

1.

Geburt im hebammengeleiteten Kreißsaal: Ergebnisse der Teilstudie

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3762

 

2.

Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/6253

       Ausschussprotokoll 17/839

       Vorlage 17/3037

       Vorlage 17/3621

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Finanzhilfen gemäß Artikel 104b Absatz 1 des Grundgesetzes für Investitionen der Länder zur technischen Modernisierung der Gesundheitsämter und zum Anschluss dieser an das elektronische Melde- und Informationssystem nach § 14 des Infektionsschutzgesetzes

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/10798

       Vorlage 17/3787

 

4.

Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/6593

       Ausschussprotokoll 17/845

 

       Auswertung der Anhörung

 

5.

Gesetz über die Ausbildungsvergütung für Auszubildende in der einjährigen Ausbildung zur generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und zum generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten in Nordrhein-Westfalen (Pflegefachassistenz-Ausbildungsvergütungsgesetz – PflfachassAvG)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/10652

 

       Verfahrensabsprache

 

6.

Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und des generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten (Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Pflegefachassistenz - PflfachassAPrV)

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/10819

       Vorlage 17/3818

 

7.

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/10632

       Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10736

 

       Verfahrensabsprache

 

8.

Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)

 

       Vorlage 17/3538

 

       Verfahrensabsprache

 

9.

Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! – Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10641

 

       Verfahrensabsprache

 

10.

Vorgaben zur nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück - Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10642

 

       Verfahrensabsprache

 

11.

Stand der Krankenhausplanung

 

       Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

12.

Prüfung einer möglichen Lohnkostenerstattung an Tönnies

 

       Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

 

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