Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1395

 

13.08.2020

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

 

42. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 20. August 2020,
15.30 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8578

 

            Stellungnahme 17/2690

            Stellungnahme 17/2756

            Stellungnahme 17/2757

 

-        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Netzabdeckung für alle – 5G-Ausbau voranbringen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/9367

 

-        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen – Die Landesregierung muss mehr für die FernUniversität Hagen tun!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8424

            Ausschussprotokoll 17/1014

 

-        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

4.

Fair geht mehr: Gendergerechtigkeit und Digitalisierung zusammen denken –

Strukturelle Benachteiligungen von Frauen abbauen und brachliegendes Potenzial für die digitale Transformation nutzen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9811

 

5.

Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9796

 

6.

Studierende unterstützen – Beantragung und Bearbeitung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG digitalisieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/9821

 

7.

Verschiedenes

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

 

 

 

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