Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1393

 

17.08.2020

 

 

2.Neudruck

Integrationsausschuss

 

 

 

52. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 19. August 2020,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Abschiebeinitiative 2020 – Stärkung der Zentralen Ausländerbehörden

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8415

            Stellungnahme 17/2819 Neudruck

 

-        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren – Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten mildern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/9802

 

3.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3476

            Vorlage 17/3716

 

in Verbindung mit

 

 

 

 

Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3454

            Vorlage 17/3717

 

4.

Integration und Wertevermittlung: Erfolgte und geplante Maßnahmen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3744 Neudruck

 

5.

Aufnahme kranker Kinder und ihrer engsten Familienangehörigen aus den griechischen Flüchtlingslagern

 

            Bericht der Landesregierung

 

in Verbindung mit

 

 

Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern und Griechenlandreise von Ministerpräsident Laschet und Flüchtlingsminister Stamp

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3743

 

6.

Aktuelle Situation von Geflüchteten in den Landesunterkünften

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3745

 

7.

Schulnahes Bildungsangebot für geflüchtete Kinder in Zentralen Unterbringungseinrichtungen

 

            Bericht der Landesregierung

 

8.

Stand der Umsetzung Kommunales Integrationsmanagement

 

            Bericht der Landesregierung

 

9.

Ergebnisse des Jahresberichts der Abschiebungsbeobachtung 2019

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe
- Vorsitzende -

 

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