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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1389

 

                                                   12.08.2020

 

85. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 19. August 2020

15.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/8579

 

       - Anhörung von Sachverständigen -

 

2.

Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen NRW (KKG NRW)

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3661

 

3.

Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3538

 

4.

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7902

      

       abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Pflegende entlasten – pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7881

 

       abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7903

 

       abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Todesursache Coronavirus – eine valide Datenbasis erstellen als Ausweg aus dem Dschungel der Erlasse und Verordnungen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9382

 

       abschließende Beratung und Abstimmung

 

8.

Verbesserte Entgeltfortzahlung für Eltern bei persönlicher Betreuung kranker Kinder

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8771

 

       Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses 

       Stellungnahmen liegen vor

 

       abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

 

9.

Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeits-verordnung Heilberufe  

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/9972

       Vorlage 17/3610

       Vorlage 17/3670

 

10.

Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/10157

       Vorlage 17/3623

 

11.

Fortschreibung des Krankenhausplans NRW

 

       Vorlage 17/3645

 

12.

Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/6593

       Ausschussprotokoll 17/845

 

       Auswertung der Anhörung

 

13.

Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen –

Lieferengpässen entgegenwirken.

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8773

 

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

 

14.

Landesregierung muss endlich tätig werden – grenzüberschreitende Maßnahmen zwischen NRW und den Niederlanden zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von den vielen Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern müssen auf den Weg gebracht werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9814

 

       Verfahrensabsprache

 

15.

Den Katastrophenschutz in NRW stärken – Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9348

 

       Verfahrensabsprache

 

16.

„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9043

 

       Verfahrensabsprache

 

17.

Bericht zum erhöhten Infektionsgeschehen im Kreis Olpe

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3662

 

18.

Bericht zur Evaluierung der Corona-Krise und notwendiger Strukturanpassungen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3663

 

19.

Drohende Krankenhaus-Verluste trotz Krankenhausentlastungsgesetz

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3673

 

20.

Krebsberatungsstellen in NRW durch neue Förderrichtlinie vor dem existenziellen Aus?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3688

 

21.

Belastung der Krankenhäuser in NRW durch die Corona-Pandemie

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3674

 

22.

Situation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD)

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3671

 

23.

Haushalt: MAGS - Corona Konjunkturprogramm I

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3672

 

24.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

 

Anlage:

Übersicht der eingeladenen Sachverständigen

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen,

Jugendschutz und Prävention stärken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/8579

 

am Mittwoch, dem 19. August 2020

15.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Eingeladene Sachverständige / Institutionen

 

 

Deutscher Hanfverband

Geschäftsführer Georg Wurth,

Berlin

 

Sebastian Fiedler

Bund Deutscher Kriminalbeamter

Landesvorsitzender NRW,

Düsseldorf

 

 

Hubert Wimber

Polizeipräsident a.D.

Bundesvorsitzender LEAP (Law Enforcement Against Prohibition) Deutschland e.V.,

Münster

 

 

 

 

 

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