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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1347

 

                                                   10.06.2020

 

83. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 17. Juni 2020

15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand und den Auswirkungen der Corona-Pandemie

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3458

       Vorlage 17/3553

 

2.

Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen 

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/7926

 

       abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7902

      

       abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Entwurf des Staatsvertrages über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/9575

       Vorlage 17/3442

 

 

5.

Entwurf des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021)

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/9609

       Vorlage 17/3443

 

6.

Pflegende entlasten - pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7881

 

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

 

7.

Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7903

 

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

 

8.

Akademisierung der Hebammenausbildung

 

       Vorlage 17/2712

       Vorlage 17/3048

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

 

9.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/9300

 

       Verfahrensabsprache

10.

Schlachthofbetreiber in die Verantwortung nehmen – Arbeitsverhältnisse endlich verbessern!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9347

 

       Verfahrensabsprache

 

11.

Schlachthöfe in NRW werden zu Corona-Brennpunkten – Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9362

 

       Verfahrensabsprache

 

12.

Häusliche Pflege muss gestärkt werden – Für die vielen pflegebedürftigen Menschen in unserem Land – Corona-Krise zeigt wie gefährlich das Modell der illegal Beschäftigten in privaten Haushalten ist!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9361

 

       Verfahrensabsprache

 

13.

Plasmaspende rettet Leben: Landesinitiative zur Förderung der Plasmaspende – Unterstützung des Einsatzes von Antikörpern gegen Sars-CoV-2

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/9369

 

       Verfahrensabsprache

 

14.

Todesursache Coronavirus – eine valide Datenbasis erstellen als Ausweg aus dem Dschungel der Erlasse und Verordnungen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9382

 

       Verfahrensabsprache

 

15.

Sachstandsbericht zur Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3498

 

16.

Gesundheits- und Infektionsschutz in der Eingliederungshilfe, in der Jugendhilfe und in Frauenhäusern

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3372

 

17.

Anspruch auf Finanzierung eines Endgeräts für den digitalen Schulunterricht

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3484

 

18.

Zukunft des Aktionsplans der Landesregierung „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3490

 

19.

Zukunft der Arbeitslosen- und Erwerbslosenzentren

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3480

 

20.

Corona-Epidemie; Mehrbelastung der Gesetzlichen Krankenkassen und Liquiditätsengpass des Gesundheitsfonds zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3497

 

21.

Nach „Zentrums“-Neuregelungen des G-BA – NRW-Brustzentren vor dem Aus?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3496

 

22.

Finanzierung der Schulsozialarbeit

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3483

 

23.

Einrichtung einer Dialogstelle und Umsetzung der Besuchsregelungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3489

 

24.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

 

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