Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E 17/1293

 

18.05.2020

 

 

Neudruck

 

Integrationsausschuss

 

 

50. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 20. Mai 2020,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage

 

Wie hat sich seit dem 01.03.2020 die Unterbringungssituation in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) Sankt Augustin entwickelt?

 

 

Dringliche Frage

 

Wie erklärt die Landesregierung, dass sich über 130 Geflüchtete in der ZUE Sankt Augustin mit Corona infiziert haben?

 

 

Dringliche Frage

 

Welche Vorkehrungen wurden in Bezug auf Hygieneregeln, Abstandseinhaltung, Freizeit- und Alltagsgestaltung, Zugang von Ehrenamtlichen Mitarbeitern, Beratungsmöglichkeiten, Ramadan usw. speziell während der Corona-Krise getroffen?

 

1.

Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten.

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7913

            Ausschussprotokoll 17/924

 

 

 

 

 

2.

Interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3137

 

3.

Wie bewertet die Landesregierung die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung Köln-Bayenthal?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3419

 

4.

Wie viele Menschen sind von der Aussetzung der Zuweisungen im Zeitraum vom 19. März bis 19. April betroffen, die eigentlich hätten zugewiesen werden müssen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3328
            Vorlage 17/3418

 

5.

Zentrale Unterbringungseinrichtung in Euskirchen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3417

 

6.

Wie vermeidet die Landesregierung finanzielle und rechtliche Härten im

AufenthG für Betroffene während der Corona-Pandemie?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3420

 

7.

Wie verfährt die Landesregierung in Zeiten von Corona mit Kürzungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?

 

            Bericht der Landesregierung

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

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