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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1244

 

20.04.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

85. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 24. April 2020,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Dringliche Frage

Unter welchen konkreten Rahmenbedingungen hält die Landesregierung angesichts der Entwicklungen der Corona-Krise die Durchführung von Aufstellungsversammlungen im Zusammenhang mit dem geplanten Kommunalwahltermin am 13.September für angemessen?

 

 

 

Aktuelle Viertelstunde

Schulchaos der Landesregierung auf dem Rücken der Kommunen

 

 

1.

Mieterschutzverordnung und Mantelgutachten

 

            Vorlage 17/3210

 

 

2.

Innovatives Bauen: Vom BIM („Building Information Modeling“) bis zum 3D-Druckverfahren fördern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8101

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Absichtserklärungen reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7913

 

            Ausschussprotokoll 17/924

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8423

 

            Stellungnahme 17/2498

            Stellungnahme 17/2499

            Stellungnahme 17/2501

            Stellungnahme 17/2509

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8578

 

 

6.

Care-Arbeit in NRW sichtbar machen und besser unterstützen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8765

 

 

7.

Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge mit Anlagen und Verwaltungsvorschrift Muster Straßen- und Wegekonzept

 

            Vorlage 17/3239

 

in Verbindung mit

 

Förderrichtlinien KAG-Förderprogramm

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3283

 

 

8.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser

 

            Unterrichtung des Präsidenten

            Drucksache 17/9005

 

            Vorlage 17/3241

 

 

9.

Bauportal.NRW - Entwurf einer Verordnung für ein elektronisches Antragsverfahren

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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