Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1134

 

03.02.2020

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

 

23. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 11. Februar 2020,

13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 1 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Haushaltsrechnung 2017

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

2.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 2 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Einnahmen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

3.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 3 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Ausgaben

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

4.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 4 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Vermögen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

5.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 5 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Schulden

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

6.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 6 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Tätigkeit des Stabilitätsrats

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

7.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Zusammenfassung der Haushaltssituation

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

8.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 8 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungseinrichtungen des Ministeriums der Finanzen, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Justiz

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

9.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 11 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Verwendung von Integrationsstellen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

10.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 13 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Berufungs- und Bleibeverhandlungen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

11.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 14 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Effiziente Prozesse im Drittmittelmanagement

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

12.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 15 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Förderung der interkulturellen Kulturarbeit

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

13.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 18 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Gewährung von Zuschüssen durch eine Stiftung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

            Vorlage 17/3018

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

14.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 20 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Verfahren zur Bewilligung von Förderungen mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

15.

Teil C  Beratungsbeitrag:

Globale Minderausgaben im Landeshaushalt

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2949

 

 

16.

Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2017

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten

            Drucksache 17/4633

 

in Verbindung mit

 

Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2018

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten

            Drucksache 17/8339

 

 

17.

Auswirkungen der Änderungen des Haushaltsgesetzes 2020 durch CDU und FDP

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2941

            Vorlage 17/3017

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

18.

Intransparenz der Landesregierung bei der Heimatförderung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/3019

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

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