Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

                                                         

E  17/1102

 

14.01.2020

 

 

 

 

 

16. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 24. Januar 2020,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

„Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport“

 

Anhörung von Sachverständigen

 

Nichtöffentlicher Teil

 

2.

Bericht der Landesregierung

 

3.

Ergebnissicherung der Anhörung „Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Umwelt, Klima, Agrarwirtschaft, Verbraucherschutz, Energie und EURATOM“

 

4.

Präsentation des Gutachtens 1a

 

Professor Dr. Peter-Tobias Stoll,

Universität Göttingen

 


 

 

 

 

5.

Abschlussbericht: Kapitel 1, 4.3 und 4.5

 

Erste Lesung

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Stefan Engstfeld

- Vorsitzender -

 

Anlagen:

Verteiler

Fragenkatalog


Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission II

„Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport“

 

am Freitag, dem 24.Januar 2020

10.00 bis 12.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Verteiler

 

 

Städtetag Nordrhein-Westfalen
Gereonstraße 18 - 32

50670 Köln 

 

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Kaiserswerther Straße 199-201

40030 Düsseldorf

 

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Kavalleriestraße 8

40213 Düsseldorf

 

Herr Christian Strauß

Deutsch – Britische Gesellschaft Bocholt e.V.

Volmeringsweg 5

46395 Bocholt

 

Herr Jochen Butt-Po?nik

Kontaktstelle Deutschland „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ bei der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V.

Weberstr. 59 a

D-53113 Bonn

 

Dr. Tobias Schmid

Landesanstalt für Medien NRW

Zollhof 2

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission II

"Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport"

am 24. Januar 2020

10.00 bis 12.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Fragenkatalog

 

 

Hintergrund:

 

In ihrer sechsten Anhörungen zu den möglichen Auswirkungen des Brexit auf NRW widmet sich die Enquetekommission II einem breiten Themenspektrum ökonomisch, zivilgesellschaftlich und ökologisch relevanter Politikfelder. Dabei sollen gesamtgesellschaftlich bedeutende Fragen im Kontext der Kommunen, der Kunst und Kulturwirtschaft sowie im Sportbereich beleuchtet werden.

 

Die Enquetekommission II hat sich in der Bearbeitung der Themenschwerpunkte „Kommunales“, „Kunst- und Kulturwirtschaft/Kreativbranche“ sowie „Sport“ dabei zum Ziel gesetzt, die Auswirkungen des Brexit möglichst weitreichend abbilden zu können. Dabei gilt es die Szenarien bedingt möglichen Auswirkungen herauszuarbeiten und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen optimal auf einen Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) aus der Europäischen Union vorzubereiten und landespolitische Maßnahmen fortzusetzen oder einzuleiten.

 

Kommunen:

·         Welche Auswirkungen sind im Rahmen des Austritts des VK aus der EU für die Kommunen in NRW zu erwarten?

·         Wie viele Städtepartnerschaften und anderweitige Kooperationen bestehen zwischen Kommunen im VK und NRW und wie werden diese aktuell gepflegt und ausgelebt? Wie können diese kategorisiert werden?

·         Bestanden vor dem Brexit bzw. bestehen zurzeit (sollte der Brexit noch vor der Anhörung eintreten) Hindernisse für die Aufnahme oder die Aufrechterhaltung eines kommunalen Austauschs zwischen Partnern im VK und NRW?

·         Vor welchen Chancen und Herausforderungen stehen kommunale Städtepartnerschaften und die verschiedenen Formen des kommunalen Austausches mit dem VK nach einem Brexit?

·         Wie können diese verschiedenen Formen des kommunalen Austausches nach dem Brexit aufrechterhalten und ggf. gestärkt werden? Wie können neue Partnerschaften im Hinblick auf die sich wandelnden Bedingungen angestoßen werden?

 

Kunst- und Kulturwirtschaft / Kreativbranche:

·         Wie ist der kulturelle Austausch zwischen dem VK und NRW zurzeit bzw. bis zum Brexit organisiert?

·         Welche Hindernisse für den kulturellen Austausch und grenzüberschreitende Kooperationen bestanden vor dem Brexit und welche Auswirkungen sind infolge des Brexit zu erwarten?

·         Wie können grenzüberschreitende Kooperationen und der kulturelle Austausch aufrechterhalten und ggf. gestärkt werden?

·         Welche Auswirkungen gibt es im Bereich der Kulturwirtschaft und Kreativbranche im Rahmen des Brexit und wie sind insbesondere Kulturschaffende in NRW davon betroffen?

·         Welche Auswirkungen auf institutioneller Ebene (bspw. bei Museen, Theatern, Instituten, Förderungen etc.) sind in dieser Branche zu erwarten?

·         Welche Konsequenzen und Auswirkungen sind in der Medienwirtschaft und Medienpolitik zu erwarten?

 

Sport:

·         Wie war bzw. ist der Austausch im Breiten- und Spitzensport (u.a. Vereinspartnerschaften, sportliche Tätigkeiten, und die generelle ehrenamtliche wie professionelle Sportorganisation) zwischen dem VK und NRW bis zum Brexit bzw. derzeit organisiert?

·         Vor welchen Herausforderungen steht dieser Austausch zurzeit bzw. stand dieser Austausch vor dem Brexit?

·         Welche Auswirkungen auf den Austausch im Breiten- und Spitzensport sind infolge des Brexit zu erwarten?

·         Wie kann der Austausch im Breiten- und Spitzensport trotz Brexit beibehalten und ggf. gestärkt werden?


 

 

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