Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1077

 

14.01.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

80. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 17. Januar 2020,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Dringliche Frage

Welche Rechtsauffassung hat die Landesregierung in dieser Sache und wie begründet sie diese?

 

 

1.

Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel bekämpfen - Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen: Die Landesregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5617

 

            Ausschussprotokoll 17/806

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

New Deal - Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6255

 

            Ausschussprotokoll 17/846 (wird erwartet)

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken - Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7743

 

            Stellungnahme 17/2143

            Stellungnahme 17/2144

            Stellungnahme 17/2150

            Stellungnahme 17/2153

            Stellungnahme 17/2145

            Stellungnahme 17/2160

 

            - Schriftliche Anhörung von Sachverständigen -

 

 

4.

Innovatives Bauen: Vom BIM („Building Information Modeling“) bis zum 3D-Druckverfahren fördern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8101

 

in Verbindung mit

 

Bauen im 3D-Druck

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2934

 

 

5.

Absichtserklärungen reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten.

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7913

 

 

6.

NRW.fair - Land und Kommunen zum Motor fairer Beschaffung machen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8104

 

 

7.

Anspruch und Wirklichkeit - Land lässt Kommunen bei Migrationskosten hängen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2736

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2896

 

 

8.

Urteil des Verfassungsgerichtshofes vom 20.12.2019 - Auswirkungen und Bewertung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2935

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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