Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1041

 

11.12.2019

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

78. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 13. Dezember 2019,

10.00 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel bekämpfen - Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen: Die Landeregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5617

 

            Ausschussprotokoll 17/806

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Schluss mit der verfehlten Wohnraumförderung der CDU/FDP-Landesregierung: Nordrhein-Westfalen braucht endlich eine zeitgemäße Soziale Wohnraumförderung

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5627

 

            Ausschussprotokoll 17/807

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau wieder einführen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6268

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Klimaschutz jetzt: Energetische Gebäudesanierung endlich steuerlich fördern!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6740

 

            Stellungnahme 17/1922

            Stellungnahme 17/1958

            Stellungnahme 17/1973

            Stellungnahme 17/1974

            Stellungnahme 17/1985

            Stellungnahme 17/1989

            Stellungnahme 17/1996

            Stellungnahme 17/2006

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7547

 

            Ausschussprotokoll 17/818

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Volksinitiative gemäß Artikel 67 der Landesverfassung:

Eingang des Antrags und der gesammelten Unterschriften der Volksinitiative mit der Kurzbezeichnung „Straßenbaubeiträge abschaffen“

 

            Unterrichtungen des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/7482

            Drucksache 17/7556

 

            Ausschussprotokoll 17/791

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3031

 

            Ausschussprotokoll 17/521

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

in Verbindung mit

 

Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken - Hilfeangebote flächendeckend ausbauen - Ursachen beseitigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5384

 

            Ausschussprotokoll 17/775

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Klimaschutz und Verkehrswende brauchen mehr als Sonntagsreden: Landesweites und kostenloses Ticket für Kinder und Jugendliche für Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6591

 

            Ausschussprotokoll 17/778

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

9.

Entgelte für tätige Mithilfe der Forstbehörden bei der Bewirtschaftung des Körperschafts- und Privatwaldes (Entgeltordnung 2020)

 

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/8049

 

            Vorlage 17/2757

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

 

10.

Information gemäß Parlamentsinformationsvereinbarung

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zum gemeinsamen Betrieb einer Leitstelle XPlanung und XBau

 

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/8069

 

            Vorlage 17/2771

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

 

11.

Wie ist der aktuelle Stand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1939

            Vorlage 17/2075

 

in Verbindung mit

 

Heimatförderprogramm der Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2268

            Vorlage 17/2415

            Vorlage 17/2733

            Vorlage 17/2734

 

 

12.

Anspruch und Wirklichkeit - Land lässt Kommunen bei Migrationskosten hängen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2736

 

 

13.

Wann kommt die Landesregierung aus dem Quark? Altschulden taugen nicht zum Schwarze-Peter-Spiel.

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2800

 

 

14.

Nutzung des Baugebietstyps „Urbane Gebiete (BauNO § 6a)“ und Verdrängung von Gewerbebetrieben

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2823

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

 

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