Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
29. April 2021  18:17

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

126. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 29. April 2021

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 29. April 2021

 

1.

Tarifflucht in Nordrhein-Westfalen eindämmen!

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der SPD

Drucksache 17/13538

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.00 Uhr

 

2.

Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13401

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Verkehrsausschuss, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.10 Uhr

 

3.

Entfesselungsoffensive für unsere Wirtschaft fortsetzen – Impulse geben, Investitionen freisetzen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13408

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.45 Uhr

 

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11841

 

Beschlussempfehlung

des Integrationsausschusses

Drucksache 17/13417

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.15 Uhr

 

5.

Deutschland. Aber normal. Grund-rechte und Föderalismus bewahren, Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ablehnen oder rückgängig machen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13399

 

Änderungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13560

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.35 Uhr

 

6.

Gesetz zur Änderung des WDR-
Gesetzes, des Landesmedien-gesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze
(19. Rundfunkänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/12307

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Kultur und Medien

Drucksache 17/13421

 

2. Lesung

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13551 (Neudruck)

 

Änderungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13558

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.05 Uhr

 

7.

Wie hoch ist der Investitionsstau bei der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen?

 

Große Anfrage 27

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9653

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/12787

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

14.35 Uhr

 

8.

Einschulungsstichtag kindgerechter, elternfreundlicher und unbürokratischer regeln

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/10629

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Schule und Bildung

Drucksache 17/13422

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.15 Uhr

 

9.

Digitalen Verbraucherschutz konse-quent ausbauen – Unternehmen müssen ihre Kunden über Cyber-angriffe und Datenlecks informieren!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13398

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.45 Uhr

 

10.

Null-Toleranz gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13409

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

16.40 Uhr

 

11.

Baukindergeld fortführen – Familien beim Erwerb und Bau von Eigenheimen fördern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13395

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

17.20 Uhr

 

12.

Effektive Strafverfolgung dank grenzüberschreitender Sicherung von elektronischen Beweismitteln unter Gewährleistung deutscher Schutzstandards

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13407

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

17.50 Uhr

 

13.

Nicht GEZahlt, schon GEZwungen! – Unverhältnismäßige Vollstreckungen bei ausstehenden Rundfunkbeiträgen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13393

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

18.15 Uhr

 

14.

Duale Karriere für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler weiter ausbauen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13406

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

18.45 Uhr

 

15.

Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/9942

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Umwelt, Landwirtschaft,

Natur- und Verbraucherschutz

Drucksache 17/13424

 

2. Lesung

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13556

 

Entschließungsantrag

Der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13557

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.15 Uhr

 

16.

Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13411

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.45 Uhr

 

17.

Gesetz zur Ergänzung einer Zu-ständigkeitsregelung im Infektions-schutz- und Befugnisgesetz

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13568

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Ende. 19.45 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

 

Termine
<< >>
Juni   2021
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
22   1 2 3 4 5 6
23 7 8 9 10 11 12 13
24 14 15 16 17 18 19 20
aktuelle Kalenderwoche25 21 22 Heute: 23 24 25 26 27
26 28 29 30
Plenartermine 2021 »
Metanavigation
Fenster schliessen