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17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
27. November 2020  12:43

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

110. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 27. November 2020

10.00 Uhr

 

 

Freitag, 27. November 2020

 

 

1.

ThyssenKrupp – Die Deindustrialisierung NRWs geht weiter voran. Was macht die Landesregierung, um die Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig zu halten?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11895

 

in Verbindung damit

 

Corona-Krise gefährdet die Zukunft einer modernen Stahlindustrie an Rhein und Ruhr – den Ausverkauf der Stahlsparte von ThyssenKrupp verhindern

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11896

 

in Verbindung damit

 

Weiterer Stellenabbau bei ThyssenKrupp – Arbeitsplätze möglichst weitgehend erhalten und Unternehmenstransformationsprozess begleiten und unterstützen  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11897

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.20 Uhr

 

2.

Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungs-befugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite und zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektions-schutz- und Befugnis-gesetz – IfSBG-NRW)

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11990

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

3.

Prävention gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest durch verstärkte Schwarzwildbejagung – Nachtzieltechnik erlauben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11846

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

11.50 Uhr

 

4.

Wie hoch ist der Investitionsstau bei der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen?

 

Große Anfrage 27

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9653

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

12.05 Uhr

 

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11841

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

 

12.40 Uhr

 

6.

Unser Land, unsere Regeln – Türkische Nationalisten auf deutschem Boden in ihre Schranken weisen, Graue Wölfe verbieten!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11848

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.

 

 

7.

Impulse aus Nordrhein-Westfalen für ein Energiesystem der Zukunft

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11844

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11960

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

13.10 Uhr

 

8.

Von der Illusion zur Realität – Mangel im sozialen Wohnungsbau gerecht verteilen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11851

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.40 Uhr

 

 

 

Ende: 13.40 Uhr

 

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