Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
7. Oktober 2020  21:45

 

 

 

Tagesordnung

 

102. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 7. Oktober 2020

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

Mittwoch, 7. Oktober 2020

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/11100

 

1. Lesung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

und

 

Finanzplanung 2020 bis 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Drucksache 17/11101

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                30 Minuten

 

Aussprache

je Fraktion                          30 Minuten

Landesregierung                30 Minuten

 

 

Überweisung des Haushaltsgesetzes 2021 und der Finanzplanung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an die zuständigen Fachausschüsse mit der Maßgabe, dass die Beratung des Personalhaushalts einschließlich aller personalrelevanten Ansätze im Haushalts- und Finanzausschuss unter Beteiligung seines Unterausschusses Personal erfolgt

 

 

 

 

 

 

13.05 Uhr

 

2.

Zusätzliche Kinderkrankentage auch für Beamtinnen und Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11161

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.35 Uhr

 

3.

Trauma „Verschickungskind“. Verschickt um gesund zu werden –
Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11175

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.05 Uhr

 

4.

Europas Agrarpolitik für Bauern, Umwelt und Natur ökologisch ausgestalten – Landesregierung muss starke Eco-Schemes unterstützen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11158

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.35 Uhr

 

5.

Mobbing und Gewalt an Schulen – Wir brauchen eine valide Datenbasis!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11170

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.20 Uhr

 

6.

Fragestunde

 

          Mündliche Anfragen

          Drucksache 17/11275

 

 

 

 

 

 

 

16.45 Uhr

 

7.

Innovationsschub für Nordrhein-Westfalen – Den Fördermitteleinsatz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) neu ausrichten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/10980

 

in Verbindung damit

 

Partizipation an EU-Programmen
sicherstellen – Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11177

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.20 Uhr

 

8.

Westbalkanregelung entfristen –
Deckelung streichen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11157

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

17.50 Uhr

 

9.

Industriepolitik statt „Klima“-Politik – Die Landesregierung muss sich gegen die industriefeindlichen Vorschläge der EU Kommissionspräsidentin von der Leyen wehren!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11167

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.20 Uhr

 

10.

Klimastabile Wälder für Nordrhein-Westfalen - zielgerichtete Förderung zur Schadensbehebung und Wiederaufforstung

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/11164

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11286

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

19.00 Uhr

 

11.

Modellprojekt „Klimaneutrales Leben in Nordrhein-Westfalen“ - Klimaschutz in Familien verankern

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11176

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.30 Uhr

 

12.

Absturz des Schweinepreises und Totalausfall beim Drittlandexport – Die Krise auf dem Fleischmarkt endlich aus der Sicht der Schweinehalter sehen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11168

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

20.05 Uhr

 

13.

Gesetz über die Ausbildungsvergütung für Auszubildende in der einjährigen Ausbildung zur generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und zum generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten in Nordrhein-Westfalen (Pflegefachassistenz-Ausbildungsvergütungsgesetz – PflfachassAvG)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/10652

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

Drucksache 17/11003

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Reden zu Protokoll

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.

Vom Rückschritt zum Fortschritt: Der Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung muss verändert werden!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9037

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Heimat,

Kommunales, Bauen und Wohnen

Drucksache 17/11196

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

20.40 Uhr

 

15.

Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren - Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten mildern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9802

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Heimat,

Kommunales, Bauen und Wohnen

Drucksache 17/11025

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21.10 Uhr

 

16.

Zweites Gesetz zur Änderung des
Polizeiorganisationsgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/9787

 

Beschlussempfehlung

des Innenausschusses

Drucksache 17/11143

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21.45 Uhr

 

17.

Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2017

 

Unterrichtung

durch den Präsidenten

des Landtags

Drucksache 17/4633

 

in Verbindung damit

 

Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

 

Unterrichtung

durch den Landesrechnungshof

Drucksache 17/7300

 

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses

für Haushaltskontrolle

Drucksache 17/11198

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

18.

Zweites Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW (2. ELAGÄndG)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/11142

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

19.

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/11195

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

20.

Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

 

Unterrichtung

durch den Landesrechnungshof

Drucksache 17/11153 (Neudruck)

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

 

21.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal des Haushaltsjahres 2020

 

Vorlage 17/3877

 

Beschlussempfehlung

des Haushalts-

und Finanzausschusses

Drucksache 17/11199

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

 

22.

In den Ausschüssen erledigte

Anträge

 

hier:        Übersicht 35

                gem. § 82 Abs. 2 GO

 

Drucksache 17/11272

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

 

23.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 17/39

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Ende: 21.45 Uhr

Termine
<< >>
Januar   2021
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
53         1 2 3
1 4 5 6 7 8 9 10
aktuelle Kalenderwoche2 11 12 13 14 Heute: 15 16 17
3 18 19 20 21 22 23 24
4 25 26 27 28 29 30 31
Plenartermine 2021 »
Metanavigation
Fenster schliessen