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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
17. September 2020  19:47

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

100. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 17. September 2020

 

1.

Universitätsklinikum Düsseldorf. Hacker sollen Patientendaten gestohlen haben mangelnde Sicherheit der IT- Infrastruktur in Krankenhäusern. Ein schon langes bekanntes, jedoch nicht beachtetes Problem.

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/10957

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

10.50 Uhr

 

2.

Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/10841

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

11.40 Uhr

 

3.

Lehrkräfteversorgung sicherstellen. Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/10850

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Wissenschafts-ausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.10 Uhr

 

4.

Wasserstoffwirtschaft konsequent am Klimaschutz ausrichten!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8766

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Wirtschaft,

Energie und Landesplanung

Drucksache 17/10911

 

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.00 Uhr

 

5.

Bekämpfung des Rechts-extremismus in der Polizei Nordrhein-Westfalen

 

Unterrichtung

durch die Landesregierung

 

 

Unterrichtung

Landesregierung        15 Minuten

 

Aussprache

 

CDU                            15 Minuten

SPD                            15 Minuten

FDP                            12 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN             11 Minuten

AfD                             11 Minuten

 

Landesregierung        15 Minuten

 

 

14.25 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6.

Gesetz über die Gewährung von Wertschätzungsprämien und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PräEG) – Wertschätzung für die ehren-amtlichen Einsatzkräfte!

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/10857

 

1. Lesung

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Innenausschuss-- federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

 

 

15.00 Uhr

 

7.

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken – Modellprojekt des Landes an Schulen als Regelangebot fortsetzen – Apps zur Ersthelferalarmierung weiter verbreiten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/10738

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

 

15.20 Uhr

 

8.

Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW

 

Große Anfrage 23

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8874

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/10696

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.00 Uhr

 

9.

Klimawandel ernst nehmen - Maßnahmen zur Rettung der Wälder in NRW deutlich verstärken!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7901

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Umwelt, Landwirtschaft,

Natur- und Verbraucherschutz

Drucksache 17/10913

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.30 Uhr

 

10.

Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückeigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken – Der Entwurf des Investitions-beschleunigungsgesetz der Bundes-regierung belastet Mensch und Natur

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/10854

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landespla-nung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffent-licher Sitzung erfolgen.

 

17.05 Uhr

 

11.

Gesetz zur Isolierung der aus der
COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/9829

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Heimat,

Kommunales, Bauen und Wohnen

Drucksache 17/10912 (Neudruck)

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.35 Uhr

 

12.

Der Wolf stellt eine Gefahr für Menschen und Tiere dar – Landesregierung muss endlich handeln und das Wolfsmanagement revidieren

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/10855

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen

 

 

 

 

13.

Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/10851

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - feder-führend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.15 Uhr

 

14.

Die europäische Solidarität in Krisenzeiten sicherstellen. NRW setzt sich für die Kooperation der EU-Staaten zur Bewältigung der Corona-Krise ein

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9350 (Neudruck)

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Europa und Internationales

Drucksache 17/10914

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.50 Uhr

 

15.

Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(Erster Medienänderungsstaats-vertrag)

 

Antrag

der Landesregierung

auf Zustimmung gemäß Artikel 66

Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 17/9831 (Neudruck)

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Kultur und Medien

Drucksache 17/10915 (Neudruck)

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.15 Uhr

 

16.

Die Rolle der Regionen in Europa stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/10852

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.45 Uhr

 

 

 

 

 

 

Ende. 19.45 Uhr

 

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