Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/114

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/114

 

17.11.2017

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

10. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 24. November 2017,

13.15 Uhr bzw. 15 Minuten nach Beendigung der 9. Sitzung, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

 

            Erläuterungsband Einzelplan 08

            Vorlage 17/301

 

            - Einführung in den Einzelplan 08 -

              (ohne gleichstellungsrelevante Kapitel des Einzelplans)

 

 

2.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode

 

                Vorlage 17/208

 

            - Aussprache -

 

 

3.

Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1046

 

 

4.

Förderung von E-Government – Welche Projekte werden umgesetzt, um die Kommunen in NRW fit für die digitale Zukunft zu machen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/311

 

 

5.

Stärkungspakt Stufe III – Aktueller Sachstand

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/309

 

 

6.

Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1118

 

 

7.

NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1112

 

 

8.

Stand der Wohnraumförderung im Vergleich 2016/2017

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/310

 

 

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

 

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