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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
30. April 2020  20:18

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

90. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 30. April 2020

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

1.

Familien und Kinder in der Krise nicht alleine lassen!

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9100

 

in Verbindung damit

 

Lebenswelten und Lebenswirklichkeiten von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ausreichend berücksichtigen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9101

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Kultur im ländlichen Raum systematisch stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9038

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

12.05 Uhr

 

3.

Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9028

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.30 Uhr

 

4.

Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum – Unsere nordrhein-westfälischen Vereine halten die Gesellschaft während und nach der Pandemie zusammen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9040

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9120

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.00 Uhr

 

5.

Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2020 (Bildungssicherungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/9051

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Schule und Bildung

Drucksache 17/9104

 

2. Lesung

 

Änderungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9108

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9119

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9136

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.45 Uhr

 

6.

Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9032

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9122

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.25 Uhr

 

7.

Direkte Demokratie trotz Corona. Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9030

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9123

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.55 Uhr

 

8.

Keine Vertiefung der Schuldenunion! „Corona-Bonds“ ablehnen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9044

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

16.30 Uhr

 

9.

Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (Medienstaatsvertrag)

 

Antrag

auf Zustimmung

gemäß Artikel 66 Satz 2

der Landesverfassung

Drucksache 17/9052

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend -
sowie an den Hauptausschuss

 

 

 

 

17.00 Uhr

 

10.

New Deal – Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6255

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Schule und Bildung

Drucksache 17/9055

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.30 Uhr

 

11.

Moratorium für das Prestigeprojekt „Erweiterung des Landtags“

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9045

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

18.00 Uhr

 

12.

Nitratbelastung reduzieren – Kooperativen Wasserschutz in die Fläche bringen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9041

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.30 Uhr

 

13.

„Stärkungspakt Luftverkehr“. Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9042

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.25 Uhr

 

14.

Düngeverordnung 2020 und Corona-Krise – Hohe Strafen und Demütigung für die Landwirte

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9046

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

20.00 Uhr

 

 

 

Ende. 20.00 Uhr

 

 

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