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17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
13. Februar 2020  17:35

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

81. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 13. Februar 2020

vormittags. 10.00 Uhr

 

Donnerstag, 13. Februar 2020

 

1.

Klare Kante gegen rechts – Nicht durch die Hintertür mit politischen Extremisten taktieren!

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8618

 

in Verbindung damit

 

Was folgt aus Thüringen? Gefährdet die Einheitsfront der Altparteien unsere föderale und demokratische Grundordnung?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8619

 

in Verbindung damit

 

Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt Haltung. Keine Zusammenarbeit mit der AfD.

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8621

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Wohnraumförderung der Landes-regierung – Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8591(Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.40 Uhr

 

3.

Stärkung der Prostituiertenberatung

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8588

 

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8639

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

13.10 Uhr

 

4.

Wasser in NRW nachhaltig nutzen und schützen!

 

Große Anfrage 14

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6865

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/8021

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

14.20 Uhr

 

5.

Erweiterung des Untersuchungs-auftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV (Kindesmissbrauch)

 

Antrag

der Abgeordneten

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8544 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

14.45 Uhr

 

6.

25 Jahre Post-Apartheid. NRW-Südafrika-Partnerschaft für Frieden, Demokratie und nachhaltige Entwicklung stärken!

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5379

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Europa

und Internationales

Drucksache 17/8605

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8573

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8652

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.20 Uhr

 

7.

Atomausstieg. NRW unterstützt ergebnisoffene Endlagersuche und setzt sich für mehr Transparenz und Partizipation bei der Zwischenlagerung ein!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8576

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.50 Uhr

 

8.

Alkoholismus – wenn Prävention zu spät kommt.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8586

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.10 Uhr

 

9.

Kosten und Nutzen von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 9

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3753

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/4634

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

16.40 Uhr

 

10.

Forschungsfreiheit mit Leben erfüllen – Die Annahme von Drittmitteln durch private Geldgeber braucht versierte fachliche Überprüfung

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8582

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.35 Uhr

 

 

 

Ende. 17.35 Uhr

 

 

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