Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

 

Dokumentinhalt

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
14. November 2019  17:07

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

71. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 14. November 2019

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 14. November 2019

 

1.

Keine Geschenke der Schulministerin zum 100. Geburtstag der Grundschule – stattdessen unbesetzte Stellen, unfaire Besoldung und überlastete Lehrkräfte!

 

Aktuelle Stunde

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7857

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in Nordrhein-Westfalen – Einführung einer paritätischen Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7753

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss

 

 

12.40 Uhr

 

3.

Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken - Wasserwege leistungsfähig erhalten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5366

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Verkehrsausschusses

Drucksache 17/7801

 

Änderungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7863

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7866

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.10 Uhr

 

4.

Die Friedens- und Konfliktforschung stärken

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7752

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - feder-führend - sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.45 Uhr

 

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (VSG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7747

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Innenausschuss

 

 

 

 

14.30 Uhr

 

6.

Die Lehrerfortbildung zeitgemäß und passgenau weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7763

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.00 Uhr

 

7.

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter wirksam unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7760 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.30 Uhr

 

8.

Olympische und Paralympische Spiele nach Nordrhein-Westfalen holen. Gemeinsam für eine Bewerbung der Städteregion „Rhein Ruhr City 2032“

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7755

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7877

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.00 Uhr

 

9.

Stromversorgung sichern, Arbeitsplätze erhalten – notwendige Kraftwerksleistung als Grundlage des Wirtschaftsstandortes NRW erhalten!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7745

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Einzelabstimmung

 

 

 

17.05 Uhr

 

10.

Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften (15. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/7770

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

 

 

17.35 Uhr

 

 

 

Ende. 17.35 Uhr

 

Termine
<< >>
Januar   2020
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
1     1 2 3 4 5
2 6 7 8 9 10 11 12
3 13 14 15 16 17 18 19
aktuelle Kalenderwoche4 20 21 22 23 Heute: 24 25 26
5 27 28 29 30 31
Plenartermine 2020 »
Metanavigation
Fenster schliessen