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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
58.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 23. Mai 2019
vormittags. 10.00 Uhr
Donnerstag, 23. Mai 2019
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Landtags
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1. |
Klima-Konsens 1.1 umsetzen – neue Arbeitsplätze und Zukunftspers-pektiven für die Kohlereviere
Unterrichtung der Landesregierung
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Einbringung Landesregierung 20 Minuten
Aussprache CDU 20 Minuten SPD 20 Minuten FDP 16 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 15 Minuten AfD 15 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
12.30 Uhr
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2. |
Bundesregierung macht Druck beim angekündigten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Was unternimmt die Landesregierung, um die Eltern nicht im Stich zu lassen?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
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13.40 Uhr
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3. |
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/6245 (Neudruck) Antrag der Fraktion der SPD Antrag der Fraktion der AfD |
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
direkte Abstimmung
direkte Abstimmung
15.10 Uhr
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4. |
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN |
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
16.20 Uhr
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5. |
Antrag der Fraktion der SPD |
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.50 Uhr
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6. |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP |
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Beratungsverfahren
Block I
Namentliche Abstimmung
direkte Abstimmung
17.45 Uhr
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7. |
Antrag der Fraktion der AfD
Entschließungsantrag der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell |
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.20 Uhr
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8. |
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/6250 (Neudruck) |
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.50 Uhr
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9. |
Antrag der Fraktion der SPD |
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführ-enden Ausschusses erfolgen
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10. |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN |
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.40 Uhr
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11. |
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Namentliche Abstimmung
direkte Abstimmung
20.10 Uhr
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12. |
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP |
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
20.35 Uhr
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13. |
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/6259 (Neudruck) |
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
21.05 Uhr
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14. |
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN |
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
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15. |
Gesetz zur Verbesserung der Transparenz und Staatsferne der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen und des Westdeutschen Rundfunks Köln (WDR)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
21.35 Uhr
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16. |
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz. Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
22.05 Uhr
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17. |
Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat-Gemeinde in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
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Beratungsverfahren
Block I
22.20 Uhr
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18. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
22.45 Uhr
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Ende. 22.45 Uhr
